Die Vorratsdatenspeicherung wurde erst gekippt, da zieht mit "ELENA" schon das nächste Gewitter auf. Es werden große Datenmengen über Arbeitnehmer gesammelt, Datenschützer wehren sich.
Vorratsdatenspeicherung 1.0 - So war es früher. Foto: Michael Kappeler/ ddp
Padeluun, Foto: Veit MetteEr hat die Verfassungsbeschwerde initiiert.
Hinter dem adretten Frauenname "ELENA" verbirgt sich der elektronische Entgeltnachweis. Seit Anfang des Jahres bekommt der Staat monatlich alle möglichen Informationen über Arbeitnehmer in Deutschland frei Haus geliefert: Gehalt, Steuerklasse, Arbeitszeiten, Fehlzeiten, Urlaubszeiten, etc. Ziel dieses Verfahrens ist es, bürokratische Hürden beim Renten- und Sozialleistungsanspruch zu minimieren. Denn die Zahlen mussten bisher immer über den Arbeitnehmer abgefragt werden. Doch Datenschützer laufen bereits Sturm gegen das Gesetz. An der geplanten Verfassungsbeschwerde haben sich schon ca. 30.000 Menschen beteiligt.
Wir sprachen mit Padeluun, einem der Initiatoren der Beschwerde vom "Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs" (FoeBud). Der Verein verleiht jährlich den Big Brother Award gegen Verletzungen der Privatsphäre. Hören Sie das Interview hier nach.
