Plötzlich geheim – Bundeswehr-Stützpunkt in Usbekistan wirft Fragen auf

15.06.2011

Die Bundeswehr betreibt in Usbekistan einen Stützpunkt - und überweist dafür seit diesem Jahr dem diktatorischen Regime dort Millionen. Das soll nun geheim gehalten werden.

für Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete im Deutschen Bundestag.Viola von Cramonfür Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete im Deutschen Bundestag. 

Wenn aus offenen Informationen ganz plötzlich ein Geheimnis werden soll, werden Menschen neugierig. Wenn es dann noch um das Militär und angebliche Millionenzahlungen an ein diktatorisches Regime geht, wird aus Neugier schnell Skepsis. Zu beobachten ist das aktuell in Berlin. Die Bundeswehr betreibt nämlich in Usbekistan einen Stützpunkt. Und plötzlich will sie am liebsten verheimlichen, was der eigentlich kostet, und wo dieses Geld hin fließt.

Kein Wunder: Usbekistans Staatschef Islam Karimow gilt als einer der übelsten Diktatoren der Welt: Folter, Unterdrückung, Verhaftung Oppositioneller – das gehört in Usbekistan zum Alltag. Und dorthin fließen nun also, so scheint es, deutsche Gelder: führt die entsprechende Tabelle bei den sogenannten „Ausgleichszahlungen“ an Usbekisten für den Zeitraum 2002 bis 2010 noch eine Null an, waren es 2011 fast 16 Mio. Euro, die an Usbekistan gegangen sind (siehe pdf-Dokument im Bereich “Downloads“)

Jemand, der darüber erst neugierig und dann skeptisch geworden ist, ist Viola von Cramon, Bundestagsabgeordnete der Grünen und dort Sprecherin für die Auswärtigen Beziehungen der Europäischen Union. Sie hatte eine Anfrage an das Verteidigungsministerium gestellt, diesen Stützpunkt betreffend. Das antwortete auch erst brav und lieferte die Zahlen dazu – doch zwei Monate später sollen diese Antworten plötzlich geheim und “Verschlusssache” sein. Wie es dazu kam, und warum sie nun davon ausgeht, dass da etwas im Busch ist, erläutert Viola von Cramon im Interview.

Marcus Engert

ist bei detektor.fm verantwortlich für Programm und Redaktion, unterrichtet im Master-Programm "Online Radio" der MLU und hat vor detektor.fm u.a. für die Nachrichtenagentur dapd, den BBC World Service und verschiedene ARD-Anstalten gearbeitet. Kann sich bei Kennenlern-Fragen, wenn es denn unbedingt sein muss, für Kaffee und gegen Tee, für Meer und gegen Berge, für Bier und gegen Wein entscheiden, aber niemals zwischen Hunden und Katzen.

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