Die Bundeswehr betreibt in Usbekistan einen Stützpunkt - und überweist dafür seit diesem Jahr dem diktatorischen Regime dort Millionen. Das soll nun geheim gehalten werden.
© Bundesregierung / Steffen Kugler
Viola von Cramonfür Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete im Deutschen Bundestag.
Wenn aus offenen Informationen ganz plötzlich ein Geheimnis werden soll, werden Menschen neugierig. Wenn es dann noch um das Militär und angebliche Millionenzahlungen an ein diktatorisches Regime geht, wird aus Neugier schnell Skepsis. Zu beobachten ist das aktuell in Berlin. Die Bundeswehr betreibt nämlich in Usbekistan einen Stützpunkt. Und plötzlich will sie am liebsten verheimlichen, was der eigentlich kostet, und wo dieses Geld hin fließt.
Kein Wunder: Usbekistans Staatschef Islam Karimow gilt als einer der übelsten Diktatoren der Welt: Folter, Unterdrückung, Verhaftung Oppositioneller – das gehört in Usbekistan zum Alltag. Und dorthin fließen nun also, so scheint es, deutsche Gelder: führt die entsprechende Tabelle bei den sogenannten „Ausgleichszahlungen“ an Usbekisten für den Zeitraum 2002 bis 2010 noch eine Null an, waren es 2011 fast 16 Mio. Euro, die an Usbekistan gegangen sind (siehe pdf-Dokument im Bereich "Downloads")
Jemand, der darüber erst neugierig und dann skeptisch geworden ist, ist Viola von Cramon, Bundestagsabgeordnete der Grünen und dort Sprecherin für die Auswärtigen Beziehungen der Europäischen Union. Sie hatte eine Anfrage an das Verteidigungsministerium gestellt, diesen Stützpunkt betreffend. Das antwortete auch erst brav und lieferte die Zahlen dazu – doch zwei Monate später sollen diese Antworten plötzlich geheim und "Verschlusssache" sein. Wie es dazu kam, und warum sie nun davon ausgeht, dass da etwas im Busch ist, erläutert Viola von Cramon im Interview.
»Ploetzlich geheim - Bundeswehr-Stuetzpunkt in Usbekistan sorgt für Fragen« herunterladen
