Mittelstand präsentiert von Deutschland – made by Mittelstand. Eine Initiative der Genossenschaftlichen FinanzGruppe Volksbanken Raiffeisenbanken.
Daniel Düsentrieb ist der einzige Erfinder im Universum von Donald Duck. Gegen seine Patente wird niemand klagen, er braucht keinen Anwalt und muss nie wegen Rechtsstreitigkeiten vor Gericht. In der Realität, besonders in der deutschen, ist das Patentrecht eine komplizierte Angelegenheit.
Verurteilt für ein ungültiges Patent
Streitigkeiten um die Schutzrechte an Erfindungen werden in Deutschland von zwei Gerichtsinstanzen entschieden. Über Patentverletzungen entscheiden die Patentstreitkammern der Landgerichte. Über die grundsätzliche Gültigkeit von Patenten hingegen entscheidet das Bundespatentgericht beziehungsweise der Bundesgerichtshof.
Das Parallelsystem kann zu der Situation führen, die Heiner Flocke erlebt hat. Sein mittelständisches Unternehmen iC-Haus wurde zuerst für eine Patentverletzung verklagt und verurteilt. Erst Jahre später wurde entschieden, dass das verletzte Patent gar nicht gültig war und das Unternehmen damit zu unrecht verurteilt wurde.
Wir waren in diesem Fall schon verurteilt, mussten Ware vernichten und später wurde das Patent zurückgenommen. Das ist eine Situation, die ungerecht ist, aber den Stand in Deuschland darstellt. – Heiner Flocke, Unternehmer und Vorsitzender im Patentverein
Lösung: Einheitliche Patente für die EU?
Der Unternehmer engagiert sich deswegen als Vorsitzender im Patentverein. Der Verein ist ein Zusammenschluss von Unternehmen und setzt sich für ein Patentrecht ein, das dem Mittelstand gerechter wird.
Das geplante Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung begrüßt er. Denn mit dem EU-Patent würden sich sowohl die europaweite Anmeldung als auch die komplizierte Rechtslage in Deutschland vereinfachen.
Das EU-Patent hört auf mit dem Trennungsprinzip. Ein Gericht entscheidet über die Verletzung und gleichzeitig über die Gültigkeit des Patents. – Heiner Flocke
Aber Heiner Flocke und der Patentverein kritisieren zeitgleich die angedachte Übergangsfrist für das EU-Patent als mittelstandsfeindlich. Über Jahre könnten Unternehmen dann noch entscheiden, nach welcher Regelung sie neue Patente anmelden. Das System würde für Mittelständler dann erstmal unübersichtlicher statt einfacher werden.
Warum Patente für den Mittelstand so kompliziert sind, darüber haben detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser und Redakteur Sandro Schroeder gesprochen.
