17. März 2015

Blockupy: Staatsschutz fragt Busunternehmen, wer zur EZB reist

Tausende reisen heute und morgen nach Frankfurt, um an Kundgebungen rund um die EZB-Eröffnung in Frankfurt teilzunehmen. Wer diese Reise per Bus antritt, den erwartet die Polizei womöglich bereits.

detektor.fm liegt eine Mail im Wortlaut vor, in welcher die Staatsschutz-Inspektion in Bielefeld bei Busunternehmen anfragt, ob an diesem Tag Busse nach Frankfurt fahren und wer dort mitfährt.

Vorsicht vs. Grundrecht – Ermittlungen ohne Straftat?

Ging diese Mail auch an Fernbusunternehmen? Wurde sie zentral aus Frankfurt gesteuert – und über Polizeidirektionen im gesamten Bundesgebiet verbreitet? Wie antworten die Behörden auf den Vorwurf, hier werden zentrale Grundrechte wie Datenschutz, Persönlichkeitsrechte oder Versammlungsfreiheit tangiert, ohne dass eine Straftat bereits vorliegt?

Diesen Fragen gehen wir heute nach – und werden dann auch den Wortlaut der uns vorliegenden Anfrage veröffentlichen.

Die Antworten: ab 16 Uhr in „Der Tag“ auf detektor.fm

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