„Das Phänomen Internet haben wir lange genug ignoriert, dann teils unterschätzt, teils überschätzt und vor allem bestaunt.“ Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in seiner Grundsatzrede zum Internet. In 14 Thesen hat er vorgestellt, wie der Staat dem Internet begegnen sollte.
Schwerpunkt der 14-Thesen de Maizières ist die freie Entfaltung und Kommunikation der Internetnutzer. Der Schutz der Privatsphäre müsse gewährleistet sein. Der Innenminister setzt auf die Eigenverantwortung von Bürgern und Unternehmen, auf gegenseitige Rücksichtnahme und Selbstregulierung. An bereits bestehenden Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung hält er fest. In so genannten Netzdialogen hatte de Maizière vorab mit Beamten, Juristen, Unternehmern und Experten diskutiert. Auch Vertreter des Chaos Computer Clubs nahmen an den Diskussionsrunden teil. Die vorgestellten Ideen von Thomas de Maizière sieht der Club ambivalent.
Hören Sie hier das Interview mit Frank Rieger vom Chaos Computer Club: