Die NSA überwacht Deutschland im großen Stil – und die Regierung bekommt nichts mit. Ein Freiburger Historiker hat bereits im vergangen Jahr aufgedeckt, dass das sogar auf legalem Weg passiert. Die Geheimdienste scheinen viel mächtiger als angenommen.
Neuland. So hat Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Deutschland-Besuch des US-Präsidenten Barack Obama das Internet bezeichnet. Ob auch die Überwachungsaffäre des US-Geheimdienstes für die Kanzlerin Neuland ist, darf man anzweifeln.
Merkel selbst sagt, sie habe von der Überwachung – wie alle anderen – erst aus den Medien erfahren. Ein Buch, das bereits im vergangenen Jahr erschienen ist, wirft diesbezüglich viele Fragen auf.
„Überwachtes Deutschland“ heißt das Werk und stammt vom Freiburger Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth. Auf 378 Seiten beschreibt er, wie lange die USA Deutschland überwachen und wie tief die Bespitzelung in der Verfassung verankert ist. Damit bekommt die Aussage von Regierungssprecher Steffen Seibert, die USA handle bei Überwachung nach „Recht und Gesetz“, einen ganz neue Bedeutung.
Wir haben mit Josef Foschepoth über die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle NSA-Affäre gesprochen.
An den Essentials der Überwachung hat sich bis heute nichts geändert. – Josef Foschepoth, Universität Freiburg