Unter dem Schlagwort E-Democracy werden zahlreiche Ideen diskutiert, wie man unser politisches System mithilfe von digitalen Technologien in Zukunft gestalten könnte. Aber was davon ist eigentlich realistisch?
Obwohl digitale Technologien in allen Lebensbereichen immer wichtiger werden, spielen sie bei politischen Prozessen in Deutschland bisher noch keine große Rolle. Dabei sind die technischen Möglichkeiten schon längst da. In Ländern wie der Schweiz oder Estland ist die Stimmabgabe via Internet bereits seit Jahren möglich. In Deutschland scheint man von solchen Vorhaben allerdings noch weit entfernt zu sein. Vor allem Sicherheitsbedenken, etwa die Angst vor Hackern oder der Manipulation von Daten, werden als Argumente gegen E-Voting angeführt.
In absehbarer Zeit wird in Deutschland eine Online-Wahl für Bundestags- oder Europawahlen kaum eingeführt werden. Weil einfach viel zu viele technische Einfallstore abgesichert oder geschlossen werden müssten. – Dr. Isabelle Borucki, NRW School of Governance
In kleinerem Rahmen sind solche E-Democracy-Konzepte allerdings schon getestet worden. In Friesland ist beispielsweise 2012 ein Projekt gestartet, bei dem Bürger politische Fragen online diskutieren und mitentscheiden konnten. Allerdings hat kaum jemand diese Möglichkeit genutzt und so ist das Projekt mangels Interesse schon 2016 wieder eingestellt worden.
Nicht jeder hat Internet oder möchte sich in den entsprechenden Netzwerken umtreiben und auch nicht unbedingt überall seine Daten eintragen. – Isabelle Borucki
Mit der Ankündigung, unsere Demokratie zu revolutionieren, hat die Piratenpartei bereits vor gut zehn Jahren ihr Konzept einer sogenannten Liquid Democracy vorgestellt. Dabei sollen die Bürger nicht nur alle vier Jahre über die Komplettpakete der Parteien abstimmen, sondern könnten jederzeit und überall über einzelne Gesetze via Mausklick entscheiden. Allerdings ist auch hier eine Umsetzung im großen Stil – zumindest in absehbarer Zeit – nicht zu erwarten.
Wie digitale Technologien unsere Demokratie in Zukunft verändern könnten, darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Isabelle Borucki. Sie forscht zu politischer Kommunikation im digitalen Wandel an der NRW School of Governance.
Die Problematik sehe ich nicht auf der technischen Seite.Dr. Isabelle Borucki
Redaktion: Yannic Köhler