Keine Behördengänge und kein Papierkram mehr: Estland lebt die digitale Verwaltung vor, die in Deutschland noch Zukunftsmusik ist.
Bereits 2005 konnten die Esten bei den Kommunalwahlen online abstimmen. Zu den Parlamentswahlen 2011 durfte dann sogar per SMS gewählt werden. Der kleine Staat aus dem Baltikum ist bei der Digitalisierung des öffentlichen Lebens europaweit Vorreiter.
Nicht nur in puncto Wahlen ist Estland anderen Ländern einen Schritt voraus. Die estnische Regierung arbeitet komplett papierlos. Der Sitzungssaal des Parlaments in Tallinn ist mit neuester Technik ausgestattet, die Kabinettssitzungen werden online abgehalten. Doch nicht nur die Politik ist in Sachen E-Government so fortschrittlich. Die Esten können online ihre Steuererklärung abgeben, die Führerscheinprüfung absolvieren, ein Gewerbe anmelden oder per Handy die Parkgebühren bezahlen. Der Zugang zum Internet ist den Bewohnern Estlands gesetzlich garantiert. Im ganzen Land gibt es Gratis-Hot-Spots, selbst in ländlichen und strukturell schwächeren Regionen.
In Deutschland sollten bis 2005 die Dienstleistungen der Bundesverwaltung online verfügbar sein. Das Ziel ist bis heute nicht komplett erreicht und deswegen gibt es seit Anfang August ein neues E-Government-Gesetz. Bis Mitte nächsten Jahres soll nun auch die deutsche Bundesverwaltung den Weg ins Netz finden.
Warum ist Deutschland in Sachen E-Government so hinterher und was können wir uns von Estland abschauen? Darüber haben wir mit Tiina Paju von der Estnischen Botschaft in Berlin gesprochen.
Estland ist eine E-Gesellschaft. Das heißt, dass alle tagtäglichen Verwaltungsfragen online erledigt werden können. – Tiina Paju, Botschaft von Estland in Berlin