Das EU-Parlament hat die umstrittene Reform des Urheberrechts gestoppt. Der Widerstand war groß. Besonders das sogenannte Leistungsschutzrecht und ein geplanter „Upload-Filter“ wurden kritisiert. Wie geht es weiter?
Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben mit knapper Mehrheit gegen eine europaweite Urheberrechtsreform im Internet gestimmt. Seit 2016 hat das EU-Parlament den Vorschlag diskutiert, Urheberrechte für ganz Europa anzugleichen und dem digitalen Wandel entsprechend neu zu gestalten. Über das Wie wurde allerdings heftig gestritten.
Der am 5. Juli 2018 abgelehnte Entwurf enthält 23 Artikel. Besonders zwei davon stehen in der Kritik. Artikel 11 beschreibt das Leistungsschutzrecht. Demnach sollen Presseverlage Geld von Suchmaschinenanbietern erhalten, wenn diese Links und Textstücke der Verlage anzeigen. In Deutschland gibt es dieses Gesetz bereits. Seine Wirkung ist aber umstritten.
Auch Artikel 13 regt Widerstand. Er besagt, dass alle Inhalte, die auf Plattformen wie Instagram, Facebook und YouTube hochgeladen werden auf Urheberrechtsverletzungen geprüft werden müssen. Dies soll mithilfe einer Software geschehen. Die Technik dafür wird oft als „Upload-Filter“ bezeichnet.
Das heißt aber eigentlich, dass man Plattformen zu Zensurwächtern macht, die dann entscheiden, was legal ist und was nicht, was ich darf und was nicht. – Alexander Fanta von netzpolitik.org
Die Gegner halten die Reform des EU-Urheberrechts für das Ende des freien Internets. Sie sehen kreative Remixe wie zum Beispiel Memes aber auch Plattformen wie Wikipedia in Gefahr. Gängige Netzkultur ginge durch eine solche Reform verloren, so das Argument.
Über die Reform der EU-Urheberrechte, die Abstimmung im EU-Parlament und die Folgen hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit Alexander Fanta von netzpolitik.org gesprochen.
Es wäre besser, ein Urheberrecht zu haben, dass näher an den einzelnen Rechteinhabern, den Künstlern und Kreativen, dran ist und weniger den Interessen und Vorlieben der großen Konzerne und Verlage entspricht.Alexander Fanta
Redaktion: Amelie Berboth