Deutschland und Frankreich ziehen europapolitisch nicht immer an einem Strang. Doch zumindest bei einem Thema sind sich beide Länder einig: Das Urheberrecht soll auf EU-Ebene modernisiert und vereinheitlicht werden. Was bedeutet das für deutsche Kreative und Konsumenten?
Deutschland und Frankreich gelten zuweilen als gemeinsamer Motor der Europäischen Integration. Die freundschaftlichen Beziehungen beider Länder stützen die EU von Innen und symbolisieren Stärke nach Außen. Am Dienstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Amtskollegen François Hollande in Berlin empfangen. Im Anschluss tagte – um die gute Zusammenarbeit beider Länder zu unterstreichen – der deutsch-französische Ministerrat.
Im Zuge dessen haben sich der Bundesjustizminister Heiko Maas und die französische Kulturministerin Fleur Pellerin für eine Modernisierung des Urheberrechts stark gemacht. Denn genau das wird zur Zeit von der Europäischen Kommission in Angriff genommen. Der deutsche Digital-Kommissar Günther Oettinger hatte kürzlich gesagt, er wolle sich für einen einheitlichen europäischen Urheberrechtsschutz einsetzen. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz kündigte er an, bis etwa September dieses Jahres einen entsprechenden Entwurf vorlegen zu wollen.
Derzeit regelt jedes EU-Land individuell, welche Rechte Urheber haben. So gibt es in Deutschland seit den 60er Jahren das „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“. Doch in Zeiten der Digitalisierung muss die Vergütung von Künstlern und Medienschaffenden allgemein überdacht werden. Es geht darum, den Zugang zu kreativen Werken im Internet zwar zu gewährleisten, gleichzeitig deren Urhebern aber auch angemessene Einnahmen zu verschaffen.
Über zwei zentrale Aspekte des Urheberrechts, dem Leistungsschutzrecht und dem Geoblocking, hat detektor.fm-Moderatorin Maj Schweigler mit dem Rechtsanwalt Achim Doerfer gesprochen.
Ich finde es grundsätzlich gut, beim Urheberrecht eine Vereinheitlichung anzustreben, weil gerade digitale Medien natürlich an den Ländergrenzen nicht Halt machen und so eine Zerstückelung in Europa schlecht ist.Dr. Achim Doerfer
Redaktion: Friederike Zörner