Der Wiener Max Schrems, Jahrgang 1987, hat es zu weltweiten Schlagzeilen gebracht. Dafür haben seine unermüdlichen Klagen gegen Facebook gesorgt. Bisheriger Höhepunkt: Eine Sammelklage vor dem Europäischen Gerichtshof, bei der er 2014 gegen die Praxis von Facebook, persönliche Daten von europäischen Nutzern in den USA zu speichern, geklagt hat.
Erst Safe Harbor kippen, dann einfach weitermachen
Ein Rückblick: Im Herbst 2015 urteilte das höchste europäische Gericht – und gab Schrems Recht. Die Datenübertragung in die USA sei unzulässig. Die Begründung: Auf den Servern dort sind die Daten und die Privatsphäre der Europäer nicht vor dem Zugriff der US-Geheimdienste geschützt.
Der Gerichtshof erklärte damit auch das transnationale Abkommen Safe Harbor für ungültig. Das hatte über fünfzehn Jahre lang die USA zum „sicheren Hafen“ für die Datenspeicherung erklärt. Die Schlagkraft von Schrems‘ Klage hätte kaum größer sein können.
Auf dem Erfolg ruht sich der Wiener nicht aus. Zurück in’s Jahr 2016: Max Schrems klagt noch immer gegen das Netzwerk von Mark Zuckerberg. Aktuell mit einer Sammelklage vor dem obersten Gerichtshof in Österreich, auch der irische Gerichtshof beschäftigt sich noch mit den Auswirkungen des Safe-Harbor-Urteils.
Man kommt bei solchen Verfahren oft nicht so schnell zum Ende, wie man sich das wünschen würde. – Max Schrems, Jurist und Datenschutzaktivist
Max Schrems: „Datenschutz ist so kompliziert, dass es eine Fresse braucht“
Dabei weist Schrems jedoch jeden Personenkult von sich, ähnlich wie Edward Snowden:
Was wir sehen, ist, dass das Thema Datenschutz so abstrakt und komplex ist, dass man halt eine Fresse braucht, eine Geschichte. Das ist der Grund, warum einzelne Personen so herausgerückt werden. – Max Schrems
Doch der Jurist sieht nicht nur ein rechtliches Problem im Datenschutz, das vor Gerichten ausgefochten werden kann. Das Problem sei auch das „totale Marktversagen“: Wenn digitale Angebote jegliche Konkurrenz verdrängen und Monopole bilden, rückt das Thema Datenschutz in den Hintergrund – denn der Nutzer habe dann sowieso keine Auswahl mehr, so Schrems.
Über seine Klagen gegen Facebook und den Datenschutz in Europa hat detektor.fm-Moderator Konrad Spremberg mit Max Schrems gesprochen. Der Jurist und Datenschutz-Aktivist klagt seit Jahren gegen das Netzwerk.
Das ungekürzte, 18 Minuten lange Interview gibt es hier: