Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität und Urheberrecht: Netzpolitische Themen sind noch nicht wirklich bei den großen deutschen Parteien angekommen. Aber wer kümmert sich stattdessen um die Netzangelegenheiten?
Die Internetgemeinschaft wird immer größer und größer – längst spricht man von einer neu entstandenen digitalen Gesellschaft im Netz. Ein Bereich, der für die Politik nicht nur interessant sein sollte, sondern schon mit etlichen Themen dort angekommen ist. Prominentes Beispiel ist da die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung.
Doch wer kümmert sich in Deutschland um die Netzpolitik?
Da gibt es die neuerdings thematisch breiter aufgestellte Piratenpartei. Auch in der FDP gibt es vereinzelt Strömungen, die sich für „Bürgerrechte im Netz“ stark machen. Den meisten Input bekommt die Politik aber aus dem Internet selbst – zum Beispiel durch Interessenvertretungen wie dem neu gegründeten Verein „Digitale Gesellschaft“.
Mit einem der Mitbegründer haben wir über die Präsenz von netzpolitischen Themen in Deutschland gesprochen: Markus Beckedahl, außerdem Chefautor beim Blog netzpolitik.org.
Im Interview erklärt er, warum er noch nicht wirklich an einen Einzug der Piratenpartei in ein deutsches Parlament glaubt und wie er mit der neu gegründeteten „Digitalen Gesellschaft“ netzpolitische Themen populärer machen möchte.