Antisemitismus bleibt ein aktuelles Problem. Zu diesem Schluss kommt ein unabhängiger Expertenkreis des Bundestages und spricht Empfehlungen aus. Die entsprechende Plenardebatte bleibt allerdings unkonkret. Wie soll das Problem also in den Griff bekommen werden?
Im April haben die Mitglieder eines Expertenkreises ihren Bericht zu Antisemitismus in Deutschland vorgestellt. Zentrale Forderungen des Berichts sind ein Antisemitismusbeauftragter und die Festigung des Expertenkreises. Das soll helfen, Projekte zusammenzuführen und besser zu steuern. Außerdem plädieren die Experten für ein konsequentes Erfassen antisemitischer Straftaten sowie für mehr Prävention und Forschung. Letztlich fehle ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Antisemitismus ist heute als gesamtgesellschaftliches Problem zu verstehen. Er lässt sich nicht auf eine Bevölkerungsgruppe beschränken. Außerdem tritt er in völlig verschiedenen Formen auf. Laut Expertenkreis des Bundestages spielt neben dem klassischen religiösen Antijudaismus heute vor allem auch der israelfeindliche Antisemitismus eine Rolle.
Zwischen 15 und 20 Prozent der Bevölkerung haben antisemitische Stereotype. – Dr. Juliane Wetzel, Mitglied des Expertenkreises
Um den vielfältigen Formen zu begegnen, brauche es ein bundesweites Gesamtkonzept. Wichtig ist den Experten dabei aber vor allem eines: Dem Bericht müssen Taten folgen. Nach der Veröffentlichung des ersten Berichts im Jahr 2012 sei das nicht geschehen.
In der Bundestagsdebatte zum Bericht der Experten wurden allerdings keine konkreten Schritte beschlossen. Die Umsetzung der Empfehlungen wurde auf die nächste Legislaturperiode verschoben. Die Opposition kritisierte dieses Vorgehen. Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) warnte davor, bei der Bekämpfung des Antisemitismus noch einmal zu versagen. Auch Petra Pau (Die Linke) forderte die Bundesregierung auf, jetzt Schritte zu unternehmen.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, befürchtet, dass der Bericht wieder in Vergessenheit geraten könnte. Bundestagspräsident Lammert (CDU) hat das allerdings zurückgewiesen. Das Thema sei dem Parlament ein dauerhaftes Anliegen.
detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt hat mit Dr. Juliane Wetzel über Formen des Antisemitismus in Deutschland und ihre Erwartungen an Politik und Gesellschaft gesprochen. Dr. Juliane Wetzel ist Forscherin am Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung und Mitglied des Expertenkreises.
Der erste Bericht ist eher in den Schubladen verschwunden. Das muss dieses Mal anders werden.Dr. Juliane Wetzel
Redaktion: Lukas Gilbert