Nach der Kölner Silvesternacht werden offenbar immer mehr „Bürgerwehren“ neu gegründet. Dabei patrouillieren Zivilisten zusammen mit – oder an Stelle – der Polizei in den Straßen ihrer Heimatstadt. Nicht selten gehen die Neugründungen von sozialen Netzwerken aus, organisiert oder instrumentalisiert von Rechtsextremen.
Die Vorfälle von Köln haben viele Fragen aufgeworfen, auch die nach einem Versagen der Polizei. Das hat insbesondere in sozialen Netzwerken zu einem Revival sogenannter Bürgerwehren geführt.
Von Fulda bis Düsseldorf, von Oberhausen bis Vechta: in fast jeder größeren deutschen Stadt haben sich nach Silvester Facebook-Gruppen gegründet. Sie sind oft ein lokaler Ableger anderer Bürgerwehren („Düsseldorf passt auf“, „Fulda passt auf“). Die Mitglieder wollen als Zivilisten an Stelle von Polizisten in ihrer Stadt für Recht und Ordnung sorgen. Immer wieder findet man in solchen Gruppen Symphathisanten oder Mitglieder, die mit der rechten Szene oder offenkundig rechtsextremem Gedankengut verbunden sind.
Doch nur gelegentlich werden aus Facebook-Gruppen echte Gruppen oder Organisationen, die als Bürgerwehr fungieren. Offenbar reicht der Unmut und die Dynamik aus den sozialen Netzwerken für konkrete Aktionen vor Ort. Die Polizei kritisiert derartige Pläne, manche Gruppen verstehen sich auch bewusst nicht als Bürgerwehr. Zuletzt hatte eine der bekannteren „neuen“ Bürgerwehren, „Fulda passt auf“, nach Gesprächen mit der Polizei die Umsetzung ihrer Pläne verworfen. Der Grund: Man fürchtet eine Behinderung der Polizeiarbeit.
Der Ableger „Düsseldorf passt auf“ will den Status der Bürgerwehr ablegen und stattdessen als gemeinnütziger Verein weiterarbeiten. In Frankfurt hat die CDU es sogar begrüßt, Bürgerwehren einzusetzen.
Wohin immer auch die Wege mancher Bürgerwehren führen, ihr Ursprung bleibt oftmals eine aufgebrachte Gruppe, die sich über soziale Medien austauscht und koordiniert. Selbstjustiz und Bürgerwehren in Zeiten von Facebook, darüber haben wir mit dem Kultursoziologen Thomas Schmidt-Lux gesprochen.
Meistens sind es kleinere, amorphe Gruppen, die immer kurz auf etwas reagieren und das sich dann wieder verläuft.Thomas Schmidt-Lux