Der Bundesrat wählt seinen Präsidenten auf ein Jahr. Länger dürfte es auch kaum sein, damit alle Bundesländer möglichst zeitnah an der Reihe sind. Aber was macht der Präsident eigentlich?
Derzeit ist Daniel Günther (CDU) aus Schleswig-Holstein der Präsident des Bundesrats. Ab dem 1. November ist Günther dann noch ein Jahr Vize-Präsident. Dann nämlich wechselt der Vorsitz, die Ämter der Vize wechseln mit: der erste Stellvertreter ist immer der Vorsitzende des letzten Jahres, der zweite der des kommenden Turnus.
Durch eine festgelegte Reihenfolge wird gewährleistet, dass jedes Bundesland in absehbarer Zeit einen Bundesratspräsidenten stellt. Geregelt wurde das schon 1950 in Königstein/Taunus. Heißt auch: Alle Länder im Bundesrat sind gleich, keines ist wichtiger als das andere.
Das Gewicht der Länder im Bundesrat variiert zwar durchaus (zwischen drei und sechs Stimmen), grundsätzlich aber arbeitet der Bundesrat als einheitliches Gremium. Und so steht er auch im stetigen Austausch mit der Bundesregierung. Deren Mitglieder haben die Möglichkeit, im Rat vorstellig zu werden und für aktuelle Gesetzesvorhaben zu werben. Im Gegenzug muss die Bundesregierung den Bundesrat über das Tagesgeschehen informieren. Insbesondere dann, wenn es die Länder betrifft.
Könnte es sein, dass diese Handhabung – „Wir stimmen immer der Reihe nach“ – dass das durchbrochen wird?Hajo Schumacher
Aber welche Aufgaben hat der Bundesratspräsident überhaupt? Hajo Schumacher und detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz sprechen darüber. An ihrer Seite ist in dieser Folge die ehemalige Bundesministerin für Justiz und später für Wirtschaft Brigitte Zypries.
Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.