Schlagstöcke und Pfefferspray sind bei Polizeieinsätzen keine Seltenheit. Immer wieder wird der Missbrauch von Polizeigewalt kritisiert. Um dagegen vorzugehen, tragen Polizisten in Berlin und Brandenburg inzwischen Identifikationsnummern – hat sich seitdem etwas geändert?
Immer wieder kommt es zu unrechtmäßiger Polizeigewalt in Deutschland – was auch regelmäßig von Menschenrechtlern kritisiert wird.
Das zeigte sich einmal mehr bei der Demonstration der Blockupy-Bewegung in Frankfurt im Sommer letzten Jahres. Dort wurden Schlagstöcke und Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten eingesetzt. Daraufhin wurde erneut die Forderung laut, dass jeder Ordnungshüter ein Erkennungszeichen tragen sollte. Polizisten können nun über die ID-Nummern identifiziert werden. Doch Polizeigewerkschafter und einige Politiker wehren sich gegen das Vorhaben – unter anderen auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Sie befürchten, Polizisten würden mit Identfikationsnummern ein leichteres Ziel für Rache- und Gewaltaktionen darstellen.
Berlin nutzt bereits Identifikationsnummern. Dort haben sich die Befürchtungen der Polizei aber nicht bestätigt.
Welche Erfahrungen das Land Berlin mit der Kennzeichnungspflicht gemacht hat und ob diese flächendeckend eingeführt werden sollte, das besprechen wir mit Hartmut Aden. Er befasst sich wissenschaftlich mit dem Thema Polizeigewalt und arbeitet an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin.
Zur Professionalität gehört es eben auch dazu, dass die Einzelnen Verantwortung übernehmen für das was sie machen. – Hartmut Aden