Jährlich werden in ganz Deutschland mehr als drei Millionen Verfahren verhandelt. Und sie dauern, zum Teil sogar mehrere Jahre. Und dann kommt es manchmal trotzdem nicht zu einem Urteil – die Tat verjährt oder das Verfahren wird wegen Überlastung eingestellt. Wie löst man das Problem?
Das Verfahren gegen einen mutmaßlichen Vergewaltiger wird vorläufig eingestellt – er sei zu krank, heißt es. Das angefertigte Gutachten widerspricht dieser Ansicht. Wollte der Richter den Fall etwa nur schnell vom Tisch haben? Bei den Cum-Ex-Ermittlungen hingegen liegt es nicht am Gericht, das Landgericht Bonn hatte extra neue Richter eingestellt. Dafür fehlen die Ermittler, die den Fall aufarbeiten können. Nun drohen die Straftaten zu verjähren. Ein Richter aus Mecklenburg-Vorpommern bearbeitete sogar 816 Ordnungswidrigkeiten nicht, bis sie verjährt waren. Seine Verteidigung: Er habe das Pensum nicht geschafft.
Cannabis entkriminalisieren, das würde die Gerichte entlasten.
Dr. Achim Doerfer
Das System krankt. Die Richterinnen und Richter sind überlastet, Verfahren dauern oft mehrere Jahre, bis es zu einem Urteil kommt. Darunter leiden vor allem die Opfer. Insbesondere weil sich eine zu lange Verfahrenszeit immer wieder auch mildernd auf das Urteil auswirkt.
Die Richterinnen und Richter können aber nicht einfach mal schneller arbeiten. Das Grundgesetz sichert ihre Unabhängigkeit, sie dürfen so gründlich arbeiten, wie sie es für richtig halten. Wenn das eben länger dauert, ist das so – manchmal braucht Gerechtigkeit auch Zeit.
Hinzu kommt, dass es an Nachwuchs fehlt. Damit droht sich die Lage noch zu verschlechtern. Welche Folgen diese Überlastung konkret für die Justiz und damit auch für die Demokratie hat und warum das Problem gar nicht so leicht zu lösen ist, bespricht detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz mit dem Juristen Achim Doerfer.