Play
Solche Szenen sollen in Österreich bald der Vergangenheit angehören. Ein neues Integrationsgesetz verbietet die Vollverschleierung. Foto: Burka at Hyde Park CC BY-SA 2.0 | Mario Sánchez Prada / flickr.com

Integrationsgesetz in Österreich verbietet die Vollverschleierung

Keine Burka mehr in Österreich

In Österreich ist nun die Vollverschleierung verboten. Als Teil eines umstrittenen Integrationsgesetzes soll diese Maßnahme die Akzeptanz gegenüber Asylsuchenden fördern. Mit dieser Idee ist Österreich in Europa nicht allein.

Burkaverbot in Österreich

Nach Frankreich, Belgien und den Niederlanden hat nun auch die österreichische Regierung ein Vollverschleierungsverbot erlassen. Damit soll eine bessere Integration gelingen. Das ist zumindest die Idee dahinter. Denn das sogenannte „Burkaverbot“ ist Teil eines umstrittenen Integrationsgesetzes im Nachbarland Deutschlands. Laut Integrationsminister Sebastian Kurz soll durch die verschiedenen Maßnahmen die Akzeptanz gegenüber Asylbewerbern gesteigert werden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterschrieb das Gesetzespaket. Dennoch nannte er vor allem das Verbot der Vollverschleierung „kein gutes Gesetz“.

Wir stehen der Vollverschleierung mit Burka oder Niqab sehr kritisch gegenüber. Das steht für radikale Geschlechtertrennung, aber wir halten ein Verbot für den falschen Weg. – Alexander Pollak, SOS Mitmensch in Wien

Wird die Religionsfreiheit eingeschränkt?

Auch in Deutschland gibt es immer wieder Überlegungen, Burka und Niqab zu verbieten. Allerdings müsste die freie Religionsausübung gewährleistet bleiben. Denn die ist Teil der Verfassung und damit rechtlich streng geschützt. Dennoch hat auch schon Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, dass „präzise Handlungsvorgaben“ das Tragen von Vollverschleierungen auch in Deutschland einschränken könnten. In Österreich hat es bisher noch keine Klagen gegen das Gesetz gegeben.

Es gibt eine Entscheidung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über das Thema. Dort heißt es, dass grundsätzlich ein Verbot der Gesichtsverschleierung zulässig ist. In diesem Rahmen bewegt sich jetzt die österreichische Gesetzgebung. – Alexander Pollak, SOS Mitmensch

Über das Verschleierungsverbot in Österreich hat detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit Alexander Pollak gesprochen. Er ist Sprecher der Wiener NGO SOS Mitmensch.

Alexander Pollak - arbeitet in Wien bei der NGO SOS Mitmensch.

arbeitet in Wien bei der NGO SOS Mitmensch.
Die Diskussion um das Integrationsgesetz hat schon vor einem Jahr begonnen und ganz sicher auch schon mit Blick auf die kommenden Wahlen.Alexander Pollak
Burkaverbot in Österreich 05:55

Redaktion: Joel Lander

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen