15 bis 20 Vermummte, vermutlich Rechtsextreme, haben im thüringischen Ballstädt eine private Feier in einem Gemeindezentrum überfallen. Neun Menschen sind verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Das Problem liegt offenbar tiefer: Seit August 2013 ermittelt die Polizei in Thüringen zu Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.
Am frühen Sonntagmorgen haben mutmaßliche Rechtsextreme eine private Feier überfallen. Was genau in dem thüringer Gemeindehaus geschehen ist, muss noch geklärt werden. Eine Sonderkommission der Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch. Inwieweit die Tat in Zusammenhang mit einer rechten Demonstration in Weimar am Vortag steht, wie von der taz berichtet, ist bisher nicht geklärt.
Trotz öffentlicher Diskussionen, politischer Abgrenzungen und dem NSU-Prozess treten rechte Gruppen nach wie vor gewalttätig und selbstbewusst auf. Gleichzeitig erscheint die rechte Szene in Thüringen international vernetzt und bewaffnet. Die linke Tageszeitung „Neues Deutschland“ kritisiert eine mangelhafte Prävention gegen Rechtsextremismus.
Das Ballstädter Bürgerbündnis „Allianz gegen Rechts“ protestiert im Ort gegen Rechtsextreme, seit dem Rechte eine Immobilie im Ort gekauft haben. Das Haus ist beschädigt und mit Graffiti bemalt worden. Im August 2013 hat die Polizei bei einer Razzia unter anderem in Ballstädt und Erfurt Waffen gefunden und ermittelt wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.
Stefan Heerdegen, Berater bei der „Mobilen Beratung in Thüringen: Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ (MOBIT e.V. ) erläutert Hintergründe zu der Tat in Ballstädt und zur rechten Szene in Thüringen.
Es gab auch schon Ermittlungen in diesem Umfeld, weil es da Verbindungen bis nach Österreich gab. – Stefan Heerdegen, MOBIT e.V.