Die Bundesagentur für Arbeit hat innerhalb eines Jahres mehr als eine Million Sanktionen an Hartz-IV-Empfänger verhängt. Dies hat die Arbeitsagentur mitgeteilt. Schuld seien meist Meldeversäumnisse. Doch sind die Sanktionen immer angemessen?
Schon ein einziger verpasster Termin mit dem Sacharbeiter kann einen Hartz-IV-Empfänger zehn Prozent des Hartz-IV-Satzes von 374 Euro kosten. Lehnt der Arbeitslose ein Jobangebot ab, werden ihm sogar 30 Prozent des Geld für drei Monate abgezogen. Erstmals haben die Jobcenter nun mehr als eine Million Strafen ausgesprochen. Das ist bisher ein Rekordwert.
Einige Kritiker der Hartz-IV-Gesetze bezweifeln, ob all diese Sanktionen wirklich gerechtfertigt sind. Die Bundesagentur für Arbeit beruft sich bei den Sanktionen streng auf die Vorgaben der Politik.
Wir haben darüber mit Ilona Mirtschin gesprochen, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit.
Die Regelungen für Hartz-IV mit dem Grundsatz des „Förderns und Forderns“ sind von der Rot-Grünen-Koalition unter Gerhard Schröder beschlossen worden.
Doch bei den Grünen regt sich schon seit einiger Zeit Kritik am Sanktionssystem.
Die Mitglieder des Parteitags der Grünen wollen die Sanktionen vorübergehend aussetzen und den Hartz-IV-Satz erhöhen.
Was die Grünen genau an den Strafen für Hartz-IV-Empfänger kritisieren und ob welche Alternativen sie zum aktuellen Vorgehen sehen, darüber haben wir mit der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, gesprochen.