Um das Atomabkommen noch zu retten, hat der Iran der EU eine 60-tägige Frist gesetzt. Die ist heute abgelaufen. Wie geht es jetzt weiter?
Seitdem die USA im Oktober letzten Jahres das Internationale Atomabkommen (JCPOA) aufgekündigt haben, steht die Vereinbarung auf der Kippe. Der Iran wirft der Euopäischen Union vor, sich nicht an das Abkommen zu halten. Vor allem die wirtschaftlichen Abmachungen – der Abbau der Sanktionen gegen das Land – sieht die iranische Regierung nicht ausreichend umgesetzt. Deshalb hatte der Iran den verbliebenen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland sowie Russland und China Mitte Mai eine 60-tägige Frist gesetzt, um den Vertrag zu retten. Heute ist sie abgelaufen.
Es führt kein Weg daran vorbei, das aktuelle Abkommen erst zu retten, bevor man überhaupt über eine neue Vereinbarung reden kann. Einen neuen Deal auszuhandeln, um den alten zu retten, wird nicht funktionieren. – Adnan Tabatabai, Mitgründer und Geschäftsführer des Nahost-Thinktanks CARPO
Bereits am Sonntag hatte der iranische Präsident Ruhani angekündigt, sein Land werde gegen die Festlegungen des Atomabkommens verstoßen und wieder unbegrenzt Uran anreichern. Als eine zentrale Auflage des Atomabkommens war eine entsprechende Obergrenze vereinbart worden. Ruhani beteuerte trotzdem erneut, das Uran nur für zivile Zwecke anzureichern. Den Bau einer Atombombe strebe der Iran nicht an.
Um die immer härteren US-amerikanischen Sanktionen abzudämpfen, hatte die EU Anfang des Jahres INSTEX gegründet, ein „Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten“. Mit diesem Tauschsystem sollen die US-Sanktionen auf Finanztransaktionen mit dem Iran umgangen werden. Allerdings blieb INSTEX bislang weitgehend wirkungslos.
Über das Atomabkommen hat detektor.fm-Moderatorin Yvi Strüwing mit Adnan Tabatabai gesprochen. Er ist Analyst und Berater für Nahostpolitik.
Mit dem Ausstieg der USA im letzten Jahr wurde das Atomabkommen fatal getroffen. Denn damit hat sich ein entscheidender Akteur aus der Vereinbarung zurückgezogen.Adnan Tabatabai
Redaktion: Oliver Haupt