Die Welt scheint voll von Krisen und Konflikten – Ukraine-Krise, Syrien, der Kampf gegen den Islamischen Staat. Geht es nach einigen Militärstrategen, hilft dagegen Aufrüstung. Demokratie soll wehrhaft sein. In Europa rüstet man sich. Auch die Bundeswehr bekommt 2015 mehr Geld.
Deutschland erhöht seine Militärausgaben. Der Verteidigungsetat für das Jahr 2015 liegt bei rund 32,97 Milliarden Euro. 539 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründet das mit der großen Zahl internationaler Krisen und Konflikte. Dabei hat Deutschland weltweit bereits den siebthöchsten Rüstungsetat. Allein in den vergangenen zehn Jahren hat Deutschland das Budget der Bundeswehr um zwei Prozent erhöht. 2012 war Deutschland noch auf Platz neun.
Deutschland liegt bei den Rüstungsausgaben knapp hinter Frankreich und Großbritannien und ist damit Nummer 3 in Europa. Doch sowohl Frankreich als auch Großbritannien besitzen zusätzlich Atomwaffen. Rechnet man die geschätzen 0,7 Prozent des Bruttoinlansproduktes heraus, die für Atomwaffen ausgegeben werden, ist der Abstand nur noch gering.
Deutschland ist nicht das einzige Land in Europa, das derzeit aufrüstet. Der Konflikt in der Ukraine hat ein neues Bedrohungsszenario geschaffen, auf das man sich vorbereiten will. Auch die NATO macht Druck. Sie hat ihre Mitgliedsstaaten im September dazu aufgefordert, die jeweiligen Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. 2013 hat Deutschland 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgegeben. Ginge es nach der NATO, müsste Deutschland jährlich 56 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgeben.
Verteidigungspolitiker von CDU und SPD haben noch im Oktober gefordert, man müsse den Stellenwert der Bundeswehr der weltweiten Sicherheitslage anpassen. Dies erfordere auch ein finanzielles Umdenken. Auch bei der hessischen CDU will man mehr Geld für die Verteidigung auszugeben. Der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz fordert die von der NATO angestrebten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Zur Finanzierung macht er jedoch keine Angaben. Kritiker meinen, Pentz betreibe Lobbyarbeit für die Rüstungsindustrie. Die Rüstungsindustrie könnte sich durch mehr Militärausgaben über mehr Aufträge freuen.
Über die Erhöhung des deutschen Verteidigungsetats und die Situation in Europa hat detektor.fm-Moderatorin Maj Schweigler mit Dr. Sam Perlo-Freeman gesprochen. Er ist Experte für Militärausgaben beim schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI.
Obwohl niemand in näherer Zukunft einen Krieg zwischen Russland und dem Westen für wahrscheinlich hält, ist die steigende Anspannung deutlich zu spüren.Sam Perlo-Freeman
Redaktion: Andreas Schmaltz