Gleichheit, Freiheit, das Recht auf Glück – die Pfeiler der amerikanischen Demokratie wanken. Der Autor und USA-Kenner Josef Braml sieht darin einen Ausverkauf der demokratischen Werte.
Es ist paradox: Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist in den USA vor allem bei den Ärmeren beliebt. Paradox ist diese Tatsache deswegen, weil Donald Trump für die elitäre Oberschicht steht, die für die teilweise prekäre Lage der Menschen in den Staaten mitverantwortlich ist. Trump steht aber auch für etwas anderes: für Erfolg, Macht und Geld. Wo Trump draufsteht, so die Assoziation, muss Erfolg drin sein.
Laut dem USA-Kenner und Autor Josef Braml höhlt die reiche Elite mit ihren Konzernen die Demokratie in den USA aus. Demnach dominieren die Reichen die Politik – als große Geldgeber finanzieren sie Wahlkämpfe von Kongressabgeordneten und künftigen Präsidenten. Die Sorge: Großkonzerne haben die Politik in der Tasche.
Doch nicht nur die Reichen tragen nach Ansicht von Josef Braml am Zerfall der demokratischen Grundpfeiler wie Unabhängigkeit und Gleichheit die Schuld. Auch die Politik arbeitet an ihrer eigenen Demontage. Durch interne Streitigkeiten zwischen den Parteien blockieren sich Senat und Präsident seit Jahren gegenseitig. Obama-Care? Die Republikaner sind dagegen und haben die Gesundheitsreform so lange wie möglich blockiert. Der Staat geht bankrott? Für viele Kongressabgeordnete noch lange kein Grund, Obamas Gesetzesvorschlägen zuzustimmen. Und so lässt sich die Liste weiterführen: Einberufung von Bundesrichtern, NSA-Skandal, …
Die beiden großen Parteien sind jedoch nicht die Einzigen, die das Regieren der (einstigen) Weltnation fast unmöglich machen. Auch die Nachrichtendienste attackieren den Kongress und setzen mit ihren Angriffen die Gewaltenteilung in der Analyse von Josef Braml quasi außer Kraft. Denn wie soll der Kongress die Nachrichtendienste ernsthaft überwachen, wenn sie von ebendiesen manipuliert, bedroht und gehackt werden?
Schließlich tragen für den Autoren Braml auch die Bürger selbst ihren Teil dazu bei, dass immer weniger Demokratie übrig bleibt. Selbst bei Präsidentschaftswahlen schaffen es nur etwas mehr als 50 Prozent an die Wahl-Urne. Gelebte Demokratie dürfte anders aussehen.
Zumindest die Wahlbeteiligung könnte nun steigen: entweder, um Trump zu unterstützen oder, um Trump zu verhindern. So könnten einstige Nicht-Wähler zu Wahlentscheidern werden.
Die US-Demokratie ist ins Wanken geraten, sagt Josef Braml. Er ist USA-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und hat über den Ausverkauf der Demokratie in den USA ein Buch geschrieben. Mit detektor.fm-Moderatorin Karolin Döhne hat er darüber gesprochen.
Wir reden hier nicht mehr von einer freien Marktwirtschaft, sondern von einer Machtwirtschaft.Josef Braml
Redaktion: Rabea Schloz