Verkehrsminister Dobrindt will nach Berichten der Süddeutschen Zeitung die Straßenverkehrsordnung aktualisieren. Unter anderem soll es für Kommunen einfacher werden, auf gefährlichen Straßen die Geschwindigkeit zu drosseln.
Verkehrsberuhigte Zonen mit Tempo 30 km/h sind für viele Autofahrer ein Ärgernis. Der Zeitverlust im Vergleich zu 50 km/h ist gefühlt deutlich höher, als der tatsächliche: Bei einer Strecke von fünf Kilometern verliert man mit 30 km/h im Vergleich nur etwa zwei Minuten.
In Wohngebieten sind verkehrsberuhigte Zonen mit Tempo 30 üblich, doch auf Hauptstraßen können Kommunen geringere Geschwindigkeiten nur schwer durchsetzen, solange die Straßen keine Unfallschwerpunkte sind. An Krankenhäusern, Schulen oder Kindergärten können niedrigere Geschwindigkeiten aber äußerst sinnvoll sein.
Das Bundesverkehrsministerium will es den Kommunen laut Süddeutscher Zeitung nun erleichtern, solche Zonen auch an Hauptstraßen einzurichten.
Die deutsche Regelung zur Bildung einer Rettungsgasse ist missverständlich und wird oft falsch oder gar nicht umgesetzt. In Zukunft soll auf der Autobahn eine Gasse zwischen dem linken und dem Fahrstreifen rechts daneben freigemacht werden, um im Alltag unterschiedliche Auslegungen zu vermeiden.
Darüber hinaus will es Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) laut Entwurf möglich machen, dass erwachsene Begleitpersonen gemeinsam mit Kindern auf dem Gehweg radfahren dürfen. Außerdem soll es zukünftig spezielle Schilder geben, um Radwege für E-Bikes freigeben zu können.
Über die geplanten Änderungen zu Tempo 30 und weiteren Veränderungen der Straßenverkehrsordnung hat detektor.fm-Moderator Konrad Spremberg mit dem verkehrspolitischen Sprecher des Verkehrsclub Deutschland, Gerd Lottsiepen, gesprochen.
Die Straßenverkehrsordnung sollte so nicht geändert werden, wie es jetzt vorgeschlagen wurde.Gerd Lottsiepen
Redaktion: Javan Wenz