Play
Ein Blitzer steht am Straßenrand. Foto: Pascal Guyot | AFP
Bild: Pascal Guyot | AFP

AutoMobil | Verfahren wegen Tempokontrollen

Keine Daten – keine Beweise?

Nicht immer sind Bußgeldbescheide wegen zu schnellen Fahrens rechtens. Doch da manche Blitzer die Messungen gar nicht speichern, kann das kaum nachvollzogen werden. Deshalb könnte das Verfassungsgericht des Saarlandes bald ein einschneidendes Urteil sprechen.

Wer geblitzt wird, zahlt – so zumindest die Rechnung der Bußgeldbehörden. Doch ganz so einfach ist das natürlich nicht. Denn gegen einen Bußgeldbescheid kann man selbstverständlich Einspruch erheben.

Blöd nur, wenn der Blitzer die Messdaten der Geschwindigkeitsüberschreitung gar nicht speichert. Überprüfbare Beweise gibt es dann natürlich keine.

Keine gespeicherten Daten – keine Beweise

Genau das ist dem Fahrer eines Transporters im Saarland passiert. Der Mann soll mit 27 km/h zu schnell durch eine 30er-Zone gefahren sein. Dabei schnappte die Radarfalle zu. Die Folge: 100 Euro Strafe und ein Punkt in Flensburg.

Doch der Fahrer des Transporters legte Einspruch ein. Dabei stellte sich heraus: Es gibt gar keine Messdaten der Geschwindigkeitsüberschreitung. Denn der Laserscanner Traffistar S 350 der Firma Jenoptik speichert die nötigen Rohdaten nicht.

Fall landet vor saarländischem Verfassungsgericht

Mittlerweile ist der Fall beim Verfassungsgericht des Saarlandes gelandet. Und die dortigen Verfassungsrichter könnten in den nächsten Wochen ein wohl einschneidendes Urteil fällen.

Es geht darum, in welchem Umfang sich ein Betroffener gegen falsche Bußgeldbescheide wehren kann. – Christian Janeczek, Verkehrsrechtler

Worauf das Verfahren möglicherweise hinausläuft und was es für die Zukunft der Tempokontrollen in Deutschland bedeutet, darüber haben AutoMobil-Redakteur Philipp Weimar und Christian Janeczek gesprochen. Er ist Fachanwalt für Verkehrsrecht.

Christian Janeczek - Fachanwalt für Verkehrsrecht

Fachanwalt für Verkehrsrecht
Ich gehe davon aus, dass das saarländische Verfassungsgericht sagt, dass ein Verfassungsrecht des Betroffenen verletzt wird.Christian Janeczek
AutoMobil | Verfahren wegen Tempokontrollen 06:27

AutoMobil jede Woche automatisch nach Hause bekommen? Dann abonnieren Sie hier den Podcast (u. a. Apple Podcasts, Deezer, Google Podcasts und Spotify).

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen