Verkehrswende, mehr Inklusion, Bewahrung des Individualverkehrs – die Ideen der demokratischen Parteien für den Verkehr gehen weit auseinander. Wir machen den Wahlprogramm-Check.
Kurz vor der Bundestagswahl haben die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht. Darin beschreiben sie im Detail, wie sie die Politik in der kommenden Legislaturperiode verändern wollen. Auch zur Verkehrspolitik gibt es zahlreiche Ideen. Doch hier lassen sich auch klare Unterschiede zwischen den bürgerlichen und den Mitte-Links-Parteien erkennen.
Die Union und die FDP setzen weiterhin vor allem auf Individualverkehr, Verbote und Tempolimits sind für sie nicht vorstellbar. Gerade die Liberalen setzen vor allem auch auf Innovation für Kraftstoffe, um den Verkehr klimafreundlicher zu machen. SPD und Grüne hingegen sehen nicht nur eine Geschwindigkeitsbegrenzung als sinnvoll an. Sie wollen zudem den Verkehr inklusiver machen und den ÖPNV durch unterschiedliche Initiativen stärken. Die Linke will darüberhinaus auf lange Sicht den öffentlichen Nahverkehr ticketfrei gestalten.
Obwohl die Lösungsansätze äußerst unterschiedlich erscheinen: Alle demokratischen Parteien im Bundestag sehen die Herausforderungen durch den Klimawandel als direkt mit der Mobilitätspolitik verbunden. Egal, ob durch Innovationen oder neue gesetzliche Regelungen – von der FDP bis zur Linken finden sich diese Aspekte im Wahlprogramm wieder. Daneben kann man aber auch einige kuriose Forderungen entdecken. So will etwa die FDP den Betrieb der Deutschen Bahn vollständig privatisieren. Die Grünen reden statt von einem Tempolimit von 130 km/h lieber von einem „Sicherheitstempo“.
Welche Unterschiede es im Detail gibt und welche ideologischen Grenzen die einzelnen Parteien im Bereich Mobilität ziehen, zeigt der Wahlprogramm-Check von detektor.fm-Redakteur Lars Feyen in der aktuellen Folge von AutoMobil.