Bei den Protesten gegen S21 sorgten sie noch für Aufregung: die Wasserwerfer-Einsätze der Polizei. Der neue Innenminister denkt nun über deren Abschaffung nach. Ein Expertengespräch über Polizeitaktik.
Erinnern Sie sich noch an den vergangenen Herbst, an die Proteste gegen Stuttgart 21? Die Bilder der Wasserwerfer, die gegen die Menschen im Park vorrücken, sind sicher vielen noch im Kopf. Bei den Protesten gegen Stuttgart 21 wurden mehrere Menschen teils schwer verletzt – und das gilt für Demonstranten wie auch für Polizisten.
Inzwischen gibt es in Baden-Württemberg eine neue Landesregierung und die Grünen, die den Protest gegen Stuttgart 21 politisch unterstützten, stellen den Ministerpräsidenten. Jetzt hat der neue Innenminister des Landes, Reinhold Gall (SPD), in einem Interview die Abschaffung der Wasserwerfer angeregt:
Als Innenminister habe ich die feste Absicht, dass Wasserwerfer als äußerste Zwangsmittel grundsätzlich nicht angewandt werden sollen. (Gall in einem taz-Interview)
Bisher gehören Wasserwerfer ja fest zu unserem Bild von Massenprotesten: bei Fußballspielen, am ersten Mai in Berlin oder Hamburg, bei Randalen jeder Art – Wasserwerfer waren immer mit dabei. Gleichzeitig rücken auch neue Formen ins Blickfeld der Öffentlichkeit, wie zum Beispiel Pfefferspray und Elektro-Teaser. Für uns Grund genug, einmal nach der veränderten Einsatztaktik der Polizei zu fragen. War die vor 50 Jahren noch deutlich konfrontativ angelegt, setzt man – statt auf Schlagknüppel und Schilde – auf Deeskalation und das Wort.
Ein Gespräch über neue und alte Einsatzmethoden mit dem Leiter des Fachgebietes „Grundlagen der polizeilichen Einsatzlehre und Zeitlagen“ an der Deutschen Polizeihochschule, Thomas Kubera.