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Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim Besuch eines Berliner Integrationsprojekts im Dezember 2015. Sein Ministerium unterstützt das Netzwerk „Unternehmen integrieren Flüchtlinge“. Foto: AFP | Tobias Schwarz
Bild: Tobias Schwarz | AFP

Beitrittswelle in der SPD: Wird die Große Koalition von unten verhindert?

Alle sollen abstimmen dürfen: die SPD will jedes Mitglied per Briefwahl befragen, ob die Große Koalition zustande kommen soll. Eine Initiative will das nun ausnutzen: und rief Gegner der „GroKo“ zum Parteieintritt auf.

Markus Aicher - wird beim Mitgliedervotum gegen die Große Koalition stimmen.

wird beim Mitgliedervotum gegen die Große Koalition stimmen.
Markus Aicher

Wochenlang debattieren Union und SPD nun schon über eine gemeinsame Regierung. Für beide Seiten kein leichtes Unterfangen: in vielen Punkten gibt es keinen Konsens. Nicht wenige in der SPD meinen, die Sozialdemokraten könnten nicht genügend der ihnen wichtigen Punkte durchsetzen.

Darum will die Parteispitze jedem Sozialdemokraten eine Stimme verleihen und per Mitgliedervotum über eine gemeinsame Regierung mit der CDU entscheiden.

Per Voting zur Großen Koalition

Genau diese Abstimmung könnte Parteichef Sigmar Gabriel zum Verhängnis werden. Denn ein Initiative wollte erreichen, dass möglichst viele Gegner in die SPD eintreten um mit entscheiden zu können. Und so haben sich in den vergangenen Monaten hunderte Menschen angemeldet – bis zum 15. November. Das war der Stichtag. Wer bis dahin den Antrag auf Mitgliedschaft gestellt hatte, darf Mitte Dezember nun am Voting teilnehmen.

Ob die Große Koalition durch die aktuelle Beitrittswelle wirklich verhindert werden kann und was die Folgen für die Partei selbst sein könnten, darüber haben wir mit Markus Aicher gesprochen. Er ist Initiator der Facebook-Seite „Sozialdemokrat_innen gegen die Große Koalition“.

Markus Aicher über seine Initiative gegen die Große Koalition 06:32

Für uns als Sozialdemokraten steht fest: wir wollen uns nicht in ein unterwürfiges Dahinwinseln geben. – Markus Aicher


Die „heute show“ über die Mitgliedsproblematik bei der SPD:

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