Unter dem Titel „Palästinenser Europas und das palästinensische Nationalprojekt“ findet am 25. April die 13. Konferenz der Palästinenser in Europa in Berlin statt. Ausgerichtet wird sie von dem in London ansässigen Palestinian Return Center (PRC).
Ablehnung Israels
Für Kritik sorgt nicht nur die anti-israelische Position des PRC. Auch das Logo der Konferenz verdeutlicht einmal mehr das Ziel. Darauf formt die Zahl eins die Grenzen des historischen Palästinas in den Farben der palästinensischen und europäischen Flagge.
Als Referenten der Konferenz sind unter anderen der schottische Europa-Abgeordnete Pat Sheehan, der marokkanische Justizminister Mustafa Ramid und die palästinensische Botschafterin Dr. Khouloud Daibes eingeladen. Laut eines Berichtes der taz haben Bundestagsabgeordnete der Linkspartei ihre Teilnahme abgesagt.
Keine Abgrenzung zur Hamas
Den Organisatoren wird unterdessen vorgeworfen, die radikale Hamas benutze die Veranstaltung als Plattform, um ihre Interessen zu stärken. Von der Palästinensischen Gemeinschaft Deutschland (PGD) selbst werden Verbindungen zur Hamas offiziell nicht geleugnet. Verwiesen wird dabei auf ihre demokratische Legitimation durch die Wahlen. Laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes steht sie auch nicht mehr auf der Liste terroristischer Organisationen.
Anerkennung Palästinas
Im vergangenen Jahr hat das Europäische Parlament die Anerkennung Palästinas beschlossen, dem folgten weitere Länder, allen voran Schweden. Inwiefern diese Entscheidung auch für die Konferenz wegweisend ist, bleibt abzuwarten.
Demonstration gegen Hamas
Das Bündnis Berlin gegen Hamas will morgen unter den Motto „Für ein weltoffenes Berlin!“gegen die Veranstaltung protestieren.
Über die Kontroverse im Vorfeld der Konferenz hat detektor.fm-Moderatorin Maj Schweigler mit Sebastian Mohr von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in Berlin gesprochen.
Redaktion: Simone Müller