Auch über den zweiten Euro-Rettungsfond wurde heute positiv im Bundestag abgestimmt. Doch nicht nur das Wahlergebnis war wichtig, sondern auch die Kanzlermehrheit. Alexander Görlach klärt in der „Berliner Republik“ über das Warum auf.
Der Bundestag hat heute über eine Aufstockung der deutschen Garantien für den temporären Euro-Rettungsschirm EFSF abgestimmt. Mit großer Mehrheit – immerhin 523 von 620 Abgeordneten – stimmte der Bundestag für die Erweiterung des Euro-Rettungsfonds. Der Betrag, für den Deutschland im Bedarfsfall garantieren würde, steigt somit von 88 auf 211 Milliarden Euro.
Weniger brisant als der Ausgang der Abstimmung war die Frage danach, mit wie viel Rückendeckung und Zustimmung aus den eigenen Reihen Angela Merkel diese Abstimmung hinter sich bringt. Das Wort, das man in den letzten Tagen sehr oft vernommen hat, war „Kanzlermehrheit“. Letztendlich stimmten 315 Abgeordnete der Regierungskoalition für den Rettungsfonds – vier mehr, als für die Kanzlermehrheit benötigt.
Warum die „Kanzlermehrheit“ so wichtig für Angela Merkel ist und ob sich Deutschland mit dem Euro-Rettungsfond finanziell nicht vielleicht übernimmt, besprechen wir mit Alexander Görlach, dem Chefredakteur des Magazins „The European“.