Sachsen-Wahl: Die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ kommt auf 9,7 Prozent. Die CDU zieht an der Spitze einsam ihre Kreise. Grüne, SPD und Linke wirken ohnmächtig. Die Landtagswahl brachte einige Erkenntnisse, die auch auf Bundesebene interessant werden könnten.
Eine Landtagswahl dient eigentlich genau zwei Zwecken. In erster Linie können die Bürger eines Bundeslandes eine neue Regierung wählen. Aber das Ergebnis des regionalen Wahlverhaltens kann auch als Spiegel für die politische Arbeit auf Bundesebene dienen.
Nicht immer funktioniert das. Doch in Sachsen, wo am Wochenende gewählt wurde, werden tatsächlich gewisse Trends bestätigt. So ist die FDP aus der Regierung und sogar aus dem Landtag geflogen, die SPD schwächelt in Sachsen weiter, die AfD holt sich aus dem Stand einen fast zweistelligen Zuspruch – und über allem steht in Sachsen die CDU.
Sachsens NPD hingegen hat die Hoffnung auf einen Wiedereinzug ins Landesparlament noch nicht aufgegeben. Nachdem man denkbar knapp an der 5-Prozent-Hürde scheiterte, kündigte die Parteiführung bereits an, das Wahlergebnis anfechten zu wollen.
Die Wahlbeteiligung ist mit deutlich unter 50 Prozent so schlecht wie selten zuvor. Nur bei der Landtagswahl 2006 in Sachsen-Anhalt wählten noch weniger Menschen (44,4 %). Wie werden diese sächsischen Wahlergebnisse in Berlin aufgenommen?
Einer, der die Stimmung dort wiedergeben und diese Fragen beantworten kann, ist Alexander Görlach. In unserer Serie Berliner Republik erläutert der Chefredakteur des Debatten-Magazins „The European“ jede Woche das aktuelle Geschehen in der deutschen Hauptstadt.
Ob die AfD auf Dauer eine Bedrohung für die CDU sein könnte, muss sich noch zeigen. Die Partei hat aber auch großes Potenzial, sich selbst zu zerfleischen.Alexander Görlach
Welche aktuellen Debatten bewegen das politische Berlin? Was sorgt bei den Politikern für Sorgenfalten? Braut sich da gerade etwas Brisantes im Bundestag zusammen? Darüber sprechen wir jeden Montag mit Alexander Görlach, dem Herausgeber und Chefredakteur des Debatten-Magazins The European in der Berliner Republik – Dem politischen Gespräch der Woche.
