Im Bundestag leisten die Stenographen und Saaldiener Überstunden. Nächtliche Ruhezeiten werden nicht mehr eingehalten. Was hat die AfD damit zu tun?
Stenographen und Saaldiener sind überbelastet. Die Plenarsitzungen gehen zu lang für das Personal der Bundestagsverwaltung. Überstunden und fehlende Ruhezeiten sind die Folge. Nur so konnte seit Beginn der 19. Legislaturperiode der parlamentarische Betriebsablauf gewährleistet werden.
Der Bundestag ist noch gar nicht so lang konstituiert – erst seit Oktober – und es gab schon fünf Sitzungen die bis nach Mitternacht gingen. Das ist schon echt extrem. – Ann-Katrin Müller, Redakteurin im Spiegel-Hauptstadtbüro
Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte bereits davor gewarnt. Eine wachsende Anzahl an Abgeordneten gefährde die Arbeitsfähigkeit des Parlaments. Doch neben der Größe des Plenums trägt vor allem die AfD zur Überbelastung des Personals bei. Häufige Zwischenrufe und Nachfragen verlängern die Sitzungen. Auch während nächtlicher Sitzungen halten die Abgeordneten der AfD gern Reden. Bei anderen Fraktionen ist es zu später Stunde üblich, Reden lediglich zu Protokoll zu geben.
Das liegt daran, dass die AfD ja neu im Bundestag ist, am Anfang sich auch ein bisschen einfinden musste und auch noch nicht alle Regeln so gut kannte. – Ann-Katrin Müller
Das Bundestagspräsidium hat den Stenographen bereits mehr Zeit für die Protokolle der Sitzungen eingeräumt. Statt wie bisher am nächsten Tag müssen die Protokolle erst in der darauf folgenden Woche vorliegen. Auch kündigte der Bundestagsvizepräsident Wolfang Kubicki (FDP) an, strikt auf die Einhaltung der Redezeit zu achten. Diskutiert wird, ob mit der Erhöhung der Plenartage und Sitzungswochen auf zusätzliches Personal verzichtet werden kann. Der Vorschlag stößt bei den direkt gewählten Abgeordneten auf Gegenwehr, da mehr Sitzungswochen weniger Zeit für den Wahlkreis bedeuten.
Das Mikrofon abzudrehen […] war aber auch als Weckruf gedacht, damit die anderen merken: Das ist jetzt ernsthaft, wir müssen jetzt hier ein bisschen mehr darauf achten. – Ann-Katrin Müller
Über die Situation des Bundestagspersonals hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit Ann-Katrin Müller, Hauptstadtredakteurin des Spiegels gesprochen.
Bislang sind die Mitarbeiter eingesprungen für diese längeren Zeiten und das Direktorat des Bundestags hat sich dafür auch schon bedankt.Ann-Katrin Müller