Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den letzten Monaten massiv verschlechtert. Das hat nun auch spürbare Folgen für die Bundeswehr. Denn die Bundesregierung plant ein neues und größeres „Afghanistan-Mandat“.
In Zukunft sollen wieder mehr deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert werden. Denn die Bundesregierung plant, die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan von 850 auf 980 Soldaten zu erhöhen. Ursprünglich wollte die NATO ihre Truppen in Afghanistan 2016 noch einmal deutlich verringern, auch die des Kontigents der Bundeswehr. Doch die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in jüngster Zeit drastisch verschärft. Das Wiedererstarken der radikal-islamischen Taliban steht dem geplanten Truppenabzug entgegen. Im Herbst haben die Islamisten sogar zwischenzeitlich die Stadt Kundus im Norden des Landes erobert, wo die Bundeswehr einst ein großes Feldlager unterhalten hat. Die kurzzeitige Eroberung von Kundus war einer der größten Erfolge der Taliban seit dem Beginn des Afghanistan-Krieges im Jahr 2001. Als Folge der erneuten Kämpfe in den letzten Monaten ist auch die Zahl der afghanischen Flüchtlinge in Deutschland massiv angestiegen.
Vor allem die überraschende Eroberung der Stadt Kundus hat schließich eine Debatte unter den Bündninspartnern über die Dauer, den Verlauf und die Konditionen des internationalen Einsatzes in Afghanistan ausgelöst. Angesichts der anhaltend schwierigen Situation hat US-Präsident Barack Obama bereits im Oktober entschieden, dass zumindest die US-Truppen mit fast 10.000 Soldaten bis Ende 2016 in voller Kampfkraft und länger als ursprünglich geplant im Land verbleiben werden. Auch andere NATO-Partner haben versprochen, ihr Engagement zu überdenken.
US-Präsident Obama stoppt Truppenabzug aus #Afghanistan. http://t.co/ziDbtcsnO2
— Handelsblatt Online (@handelsblatt) 15. Oktober 2015
Die Bundesregierung will nun mit der Aufstockung auf die neuen sicherheitspolitsche Entwicklung in Afghanistan reagieren. Darüber hinaus wird die Truppenverstärkung damit begründet, zusätzliche Aufgabenbereiche übernehmen zu müssen, die bislang von anderen Verbündeten erfüllt worden sind. Zudem sollen die Bundeswehrsoldaten die afghanischen Sicherheitskräfte weiter beraten. Dennoch soll der bisherige Auftrag des „Afghanistan-Mandats“ nicht wesentlich verändert werden:
Der Auftrag der Truppe soll sich nicht ändern, es geht nicht zurück zum Kampfauftrag. – Thomas Wiegold, Autor des Militärblogs „Augen geradeaus!“
Der geplante Beschluss der Bundesregierung beendet auch die Diskussion um einen erneuten Kampfeinsatz der Bundeswehr, wie er zuletzt von Unionspolitikern zur Absicherung sogenannter „Schutzzonen“ für aus Deutschland abgeschobene afghanische Flüchtlinge ins Gespräch gebracht worden ist.
Die Bundeswehr hat sich an der von der NATO geführten ISAF-Mission in der Vergangenheit teilweise mit über 5300 Soldaten beteiligt. Ende des vergangenen Jahres ist der ISAF-Kampfeinsatz nach 13 Jahren durch die Folgemission „Resolute Support“ ersetzt worden. Dabei sollen afghanische Sicherheitskräfte ausgebildet und beraten werden. Sie sollen künftig die Ordnung im eigenen Land nachhaltig gewährleisten.
Über das neue Afghanistan-Mandat hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit dem Militärblogger Thomas Wiegold gesprochen. Er betreibt die Internetseite „Augen geradeaus!“
Der endgültige Abzug der Bundeswehr ist eine Prognose, die im Moment niemand wirklich tätigen kann, aber es hat sich in Kundus und auch in anderen Orten in Afghanistan gezeigt, dass der einstige Truppenabzug nicht erfolgreich funktioniert hat.Thomas Wiegold
Redaktion: Carsten Jänicke