Nicht erst seit den letzten Wahlerfolgen der AfD rumort es in der Union. Besonders die CDU ist gespalten über den Umgang mit ihrer „rechten Flanke“.
In der Union hat das Erstarken der AfD zu einem handfesten Richtungsstreit geführt. Vor den Landtagswahlen in Hessen und Bayern diskutieren insbesondere die CDU-Mitglieder über die Ausrichtung ihrer Partei. CDU-Chefin Angela Merkel beharrt aber auch nach dem Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl auf ihrer politischen Linie.
Doch andere Christdemokraten werben für einen Kursschwenk. Die „WerteUnion“ etwa fordert eine Rückbesinnung auf den christdemokratischen „Markenkern“. Sie stellt einen Zusammenschluss von betont konservativen und wirtschaftsliberalen Unionsmitgliedern dar.
Der „WerteUnion“ gehören bislang keine Spitzenpolitiker an. Doch auch führende CDU-Leute wie der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn arbeiten sich öffentlich an der Linie ihrer Kanzlerin ab. Sie wollen das konservative Profil der Partei schärfen. Doch was genau ist heute konservativ?
In der WerteUnion treffen sich eben nicht nur gesellschaftspolitisch konservativ denkende Leute, sondern auch die Wirtschaftsliberalen in der CDU. – Oskar Niedermayer, Politikwissenschaftler am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin
Viel wurde in den letzten Jahren über den Niedergang linker und vor allem sozialdemokratischer Parteien in ganz Europa geschrieben. Doch für manche Beobachter sind es eher die Konservativen, die verzweifelt nach Orientierung suchen.
Durchlebt die CDU gerade einen Rechtsruck? detektor.fm-Moderation Anja Bolle hat mit dem Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer über den „konservativen Markenkern“ der CDU und die Entwicklung im aktuellen Richtungsstreit gesprochen.
Es ist ein ganz großer Unterschied, ob ich in den Bereichen, um die es jetzt geht – zum Beispiel Flüchtlingspolitik, Integration und so weiter – auf rechtsstaatliche Prinzipien abstelle […], oder ob ich völkisch-nationalistisch und rassistisch argumentiere, wie viele es in der AfD tun.Oskar Niedermayer
Redaktion: Johannes Schmidt