In Deutschland gibt es durch die vielen internationalen Konflikte immer mehr Asylbewerber. Innenminister de Maizière fordert deshalb eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen und eine praktikablere Abschiebung. Ist das der richtige Weg?
Wie viele Flüchtlinge soll und kann Deutschland aufnehmen? Die Debatte darum ist nicht neu. Doch Innenminister Thomas de Maizière liefert neuen Zündstoff, denn in einem Interview hat er für ein konsequenteres Handeln in der Asylpolitik plädiert. Auch in einem reichen Land wie Deutschland müsse man eine Obergrenze für Flüchtlinge festlegen können.
Vor allem müsse man in der Asylpolitik klar zwischen politisch Verfolgten und Armutsflüchtlingen unterscheiden. Damit zielt er vor allem auf die Asylbewerber aus den westlichen Balkanländern. Der Gesetzesentwurf, der Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern erklärt, ist bisher von den Grünen im Bundesrat blockiert worden. Er steht aber nun im September wieder auf der Tagesordnung.
Olaf Kleist ist Politikwissenschaftler und forscht momentan am Refugee Studies Centre in Oxford. Mit ihm haben wir über die deutsche und europäische Asylpolitk und deren Probleme gesprochen.
Eine Obergrenze für Asylbewerber kann es nicht geben. Wir sind durch internationale Verpflichtungen dazu angehalten, Asylbewerbern hier einen fairen Prozess zu bieten.Olaf Kleist