Seit Jahresbeginn sitzt Deutschland an der Spitze der OSZE. Vier Buchstaben, hinter denen viel Verantwortung steckt. Und das nicht erst seit der Ukraine-Krise. Welche Aufgaben kommen auf Deutschland während der nächsten zwölf Monate zu?
Mit 57 Mitgliedsstaaten ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OZSE) eine der größten und bedeutendsten sicherheitspolitischen Regionalorganisationen weltweit. Und dennoch scheint ihre Arbeit immer wieder in Vergessenheit zu geraten. Aber spätestens seit dem Ukraine-Konflikt ist sie wieder stärker in die Öffentlichkeit gerückt.
Initiiert wurde die Organisation in den 70er Jahren ursprünglich, um den Dialog zwischen Ost und West zu stärken. Im Gegensatz zu den Vereinten Nationen, der Europäischen Union un der NATO basiert die OSZE nicht auf einem völkerrechtlichen Vertrag.
Zu den Hauptaufgaben zählt die Aufrechterhaltung des inner-europäischen Friedens. Dazu gehören u.a. Mittel des Konfliktmanagements, Konfliktverhütung sowie Terrorimsusbekämpfung – auch in weniger beachteten Regionen.
Wir haben eine ganze Reihe von ungelösten Konflikten. Das betrifft das Seperatistengebiet Transnistrien von Moldau, dann die Gebiete Achasien und Südossetien in Georgien und der Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. – Wolfgang Zellner, IFSH
Deutschland hat am 1. Januar 2016 den Vorsitz der OSZE von Serbien übernommen. „Dialog erneuern, Vertrauen wieder aufbauen, Sicherheit wiederherstellen“ – das sind die Ziele für den einjährigen Vorsitz der Bundesrepublik. Außenminister Steinmeier hat betont, welche Verantwortung Deutschlands innerhalb der OSZE damit übernimmt. Steinmeier erinnerte zeitgleich daran, dass Deutschland auch mit Hilfe der OSZE wiedervereinigt wurde.
Über Rolle Deutschlands hat detektor.fm-Moderator Konrad Spremberg mit Wolfgang Zellner gesprochen. Er forscht beim OSZE-nahen Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg (IFSH).
Deutschland ist nun der erste größere Staat, der den OSZE-Vorsitz übernimmt. Das wertet zum einen die Organisation stark auf und bietet zum anderen die Gelegenheit, mehr eigenes Gewicht einzubringen.Wolfgang Zellner
Redaktion: Zülal Yildirim