„Die Linke“ hat erstmals ein Grundsatzprogramm. Es soll Einigkeit in die Partei bringen – und den Graben zwischen Reformern und Fundamentalisten schließen. Es bleiben: die Personalfragen…
Seit sie 2007 aus PDS und WASG hervorgegangen ist, hat sich die Partei „DIE LINKE“ in ihrer politischen Ausrichtung lediglich an programmatischen Eckpunkten orientiert. Am Wochenende wurde nun auf dem Parteitag in Erfurt zum ersten Mal ein gemeinsames Grundsatzprogramm verabschiedet: Großbanken verstaatlichen, Millionäre höher besteuern und alle Einsätze der Bundeswehr im Ausland beenden. Das große Ziel bleibt aber der „demokratische Sozialismus“.
Doch das gemeinsame Programm scheint die Probleme innerhalb der Partei nicht lösen zu können: DIE LINKE hat weiterhin Schwierigkeiten, ihren gemäßigten Flügel mit dem fundamentalistischen Parteivolk zu vereinen. Außerdem bleiben viele Personalfragen ungeklärt – allen voran die um Oskar Lafontaine.
Über die Partei „Die Linke“, deren neues Grundsatzprogramm und personelle Altlasten sprechen wir mit Christoph Ruf. Der Journalist schreibt unter anderem für den Spiegel und ist Autor des Buches „Was ist links? – Reportagen aus einem politischen Milieu“.