Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD ist fast genau ein Jahr alt. Im Koalitionsvertrag stehen über 600 Wahlversprechen. Hält sich die Regierung unter Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel daran?
Morgen ist es soweit: Dann ist der Koaltionsvertrag von CDU, CSU und SPD genau ein Jahr alt. Das bedeutet auch: Ein Jahr 80-Prozent-Mehrheit im Bundestag für die Regierungsparteien. Die Opposition aus Linken und Grünen ist klein, Angela Merkels Regierung stützt sich auf eine breite Mehrheit und das wird voraussichtlich auch noch drei weitere Jahre so bleiben.
Als Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer am 16. Dezember 2013 den Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, haben sie sich viel vorgenommen. Nicht nur Mindestlohn, PKW-Maut, Frauenquote und die Schwarze Null stehen auf dem Programm der neuen Regierung: Die Webseite www.wahlversprechen2013.de listet 603 Wahlversprechen für die laufende Legislaturperiode auf.
Nach einem Jahr hat die große Koalition 89 Wahlversprechen angepackt, die meisten davon sind allerdings noch in Arbeit. Einige sind erfüllt worden, manche aber auch schon gebrochen. Nun bleiben noch drei Jahre, um die anderen Versprechen in Angriff zu nehmen. Wobei erfahrungsgemäß im Wahlkampf zum neuen Bundestag nicht mehr viel entschieden wird. Die Koalition muss sich also ranhalten.
Wie der Koalitionsvertrag bisher umgesetzt worden ist, ob sich überhaupt jedes Wahlversprechen halten lässt und ob es schon Zeit ist für eine Schulnote für die Regierung, darüber hat detektor.fm-Moderator Christoph Dziedo mit Wanja Seifert gesprochen. Er betreut das innenpolitische Ressort bei wahlversprechen2013.de.
Ein Wahlversprechen ist nicht nur dafür da, um tatsächlich gehalten oder gebrochen zu werden, sondern auch, um ein bestimmtes Ideal zu transportieren.Wanja Seifert