Entspannung, aber für wie lange? – Die Situation in der Ukraine

Die Transparente und Schlafsäcke werden allmählich wieder eingepackt – denn die Demonstranten in Kiew beenden die Besetzung des Rathauses. Dafür entlässt Janukowitsch die verhafteten Oppositionellen. Aber wie stabil ist die Lage wirklich? Und wie könnte ein Kompromiss zwischen den Lagern erreicht werden?

Am vergangenen Freitag wurden die festgenommenen Regimekritiker wieder aus der Haft entlassen. Damit ist der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch seinen Gegnern ein Stück weit entgegengekommen.

Die Oppositionellen wiederum räumten das Kiewer Rathaus sowie andere besetzte öffentliche Gebäude und folgten so der Forderung der Regierung.

„Ich würde die aktuelle Lage so interpretieren, dass beide Seiten wohl doch zu Kompromissen bereit sind. (…) Aber ob das dann tatsächlich funktioniert, das müssen wir noch sehen.“Stefan Meister 

Die Proteste aber gehen weiter. Zehntausende treffen sich noch immer auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz von Kiew, und protestieren gegen Janukowitsch. Sie fordern Verfassungsänderungen und Neuwahlen.

Ob ein stabiler Kompromiss zwischen Regierung und Opposition aussichtsreich ist und wie einheitlich die Forderungen der Regimekritiker sind, das haben wir mit Stefan Meister besprochen. Er forscht am European Council on Foreign Relations, einem europäischen Thinktank für internationale Politik.