Bei den hessischen Kommunalwahlen hat die Alternative für Deutschland (AfD) erneut mehr Zustimmung einfahren können. Mit Besorgnis blicken die etablierten Parteien auf den anstehenden Superwahlsonntag, denn die AfD weiß sich wie ein Chamäleon an ihr politisches Umfeld anzupassen.
Und auf einmal ist da die Farbe Blau in den Grafiken der Wahlergebnisse. Die Erweiterung der politischen Farbpalette ist für etablierte Parteien schockierend. Trotz der offenen Stigmatisierung gewinnt die Alternative für Deutschland in vielen Städten an politischem Einfluss. Die Warnungen alteingesessener Parteien scheinen der AfD nicht zu schaden, im Gegenteil: Die Jungpartei wurde zu Hessens drittstärkster Kraft – für die Regierungsparteien eine Blamage.
Gerade die Versuche, die Alternative für Deutschland an den rechten Rand zu drängen oder gar aus dem politischen Wettbewerb herauszudrängen, mobilisiert eben sehr stark innerhalb des Lagers von der AfD. – Alexander Hensel, Institut für Demokratieforschung
Nicht nur die niedrige Wahlbeteiligung hat sich positiv auf das Abschneiden der AfD und anderer Protestparteien ausgewirkt. Die asylpolitische Debatte zeigt sich in den Gemeinden und Kommunen in ihrer vollen Tragweite. Manche Beobachter sehen in dem Wahlergebnis einen Denkzettel für die etablierten Parteien. Denn auch dort, wo die AfD sich nicht aufgestellt hat, konnten oppositionelle Parteien punkten, unter anderem auch die NPD. Ein Vorgeschmack auf den anstehenden Superwahlsonntag?
Belächelt, abgeschrieben und ausgeschlossen – die AfD wurde lange unterschätzt. Dabei kann die junge Partei, entgegen vieler Vorurteile, mehr als nur rechtspopulistische Parolen verbreiten, wie eine Studie der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung zeigt. In Sachsen-Anhalt fällt der Ton zwar gewohnt rau aus, in Baden-Württemberg scheint man hingegen besonders die wirtschaftsliberale Wählergruppe ansprechen zu wollen. Auch in Rheinland-Pfalz gibt sich die AfD mit dem Fokus auf die Familie betont konservativ.
Die AfD nimmt hier an dieser Stelle sehr viel auf, was wir im früheren deutschen Parteiensystem vor allem durch die CDU repräsentiert hatten. Man versucht mit traditionalistischen, rechtspopulistischen und eben auch rechtskonservativen Forderungen rückwärtsgerichtete Antworten auf aktuelle Fragen zu geben. Dabei ist besonders die Flüchtlingskrise hilfreich, um diese Forderungen zu aktualisieren. – Alexander Hensel
Der CDU-Abgeordnete Andreas Jung bezeichnet die Partei wegen ihrer Wechselhaftigkeit als „Chamäleon„. Der ideologische Kern bleibt allerdings unabhängig vom Umfeld gleich. Man kritisiert Veränderungen, klammert sich an traditionelle Gesellschaftsmodelle und an den Heimatbegriff. Für den Einzug in fünf Landtage hat sich das Parteiprogramm bereits ausgezahlt, auch der Einzug in die Landtage in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird prophezeit.
Die Alternative für Deutschland revidiert damit den Status als gelähmte Jungpartei und etabliert sich auf Kommunal- und Landesebene immer mehr als politisches Gewicht. Warum das Parteiprogramm der AfD so erfolgreich ist und ob man etwas gegen den vermutlichen Wahlerfolg tun kann, hat detektor.fm-Moderatorin Karolin Döhne mit Alexander Hensel diskutiert. Er hat die Strategie der Partei am Institut für Demokratieforschung in Göttingen analysiert.
Ob die Mobilisierung von Stammwählern der etablierten Parteien ausreicht, um das Wahlergebnis der AfD zu drücken, ist fraglich.Alexander Hensel
Redaktion: Johanna Siegemund