In Venezuela ist der Streit zwischen Regierung und Opposition eskaliert. Bei den Massendemonstrationen sind nun auch Menschen zu Tode gekommen und mehrere hunderte Demonstranten wurden inhaftiert. Das Land steckt politisch und wirtschaftlich in seiner schwersten Krise. Wie kam es dazu? Und wie geht es weiter?
Seit Anfang April reißen die Proteste gegen die sozialistische Regierung um Staatspräsident Nicolás Maduro nicht ab. Im Gegenteil: Sie haben sich zu Massenprotesten ausgeweitet, an denen hunderttausende Menschen beteiligt sind.
Der Konflikt zwischen Opposition und Regierung ist auf das höchste Gewaltlevel angewachsen. Bei den jüngsten Massendemonstrationen in verschiedenen Städten des Landes wurde gegen die Demonstranten Tränengas eingesetzt. Mehrere hundert Menschen sind verhaftet und sogar drei Menschen getötet worden.
Daraufhin hat Präsident Nicolás Maduro nun beschlossen, den „Plan Zamora“ durchzuführen. Unter anderem sieht der Plan vor, die Nationale Miliz zu bewaffnen und das Militär jederzeit einsatzbereit zu halten.
Der „Plan Zamora“ ist eindeutig eine Drohgebärde vonseiten der Regierung. Inwieweit die dann in die Praxis umgesetzt wird, das wird sich zeigen. – Detlef Nolte, Direktor des GIGA-Instituts für Lateinamerika-Studien
Ende März hatte der Oberste Gerichtshof des Landes das venezulanische Parlament entmachtet. Wegen starker Proteste ist diese Entscheidung aber wieder zurückgenommen worden. Trotzdem hat sich kaum etwas an der politischen Situation verändert: Nicolás Maduro regiert weiterhin mit Notstandsdekreten. Die Opposition befürchtet nun, dass der Präsident eine Diktatur errichten möchte.
Wenn heute Wahlen stattfinden würden, würde die Regierung mit riesigem Abstand verlieren. Deswegen scheut die Regierung ja Wahlen. – Detlef Nolte
Venezuela zählt zu den Staaten mit den höchsten Erdölvorkommen. Trotzdem befindet sich die Wirtschaft auf einem Tiefpunkt. Venezuela hat laut IWF eine Inflationsrate von 700 Prozent. Die Situation für Großteile der Bevölkerung ist sehr schlecht. Die Auswirkungen der Versorgungskrise machen sich vor allem im Allltag bemerkbar: Es herrscht Mangelwirtschaft und viele Menschen hungern.
Für die Zukunft hat die Opposition weitere Proteste angekündigt. Sie fordert den Rücktritt von Staatspäsident Maduro und seiner Regierung. Die offizielle Amtszeit läuft erst im Jahr 2019 aus.
Über die Ereignisse in Venezuela hat detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser mit Prof. Dr. Detlef Nolte gesprochen. Er ist Direktor des GIGA-Instituts für Lateinamerika-Studien.
Nach meiner Meinung hat Venezuela die rote Linie zwischen einer defekten Demokratie und einem autoritären System schon überquert.Prof. Dr. Detlef Nolte
Redaktion: Charlotte Glück