Am Wochenende hat EU-Kommissionspräsident Juncker nach Brüssel geladen – auf Merkels Bitte. Handfeste Ergebnisse hat es beim Mini-Gipfel allerdings keine gegeben.
Beim EU-Sondertreffen zum Asylstreit sind am Wochenende gerade einmal 16 Staats- und Regierungschefs erschienen. Das war zwar abzusehen, zeigt aber dennoch, wie schwer es Angela Merkel gerade fällt, überhaupt mit anderen EU-Staaten ins Gespräch zu kommen. Ohnehin gilt der Mini-Gipfel bei vielen eher als Sonderveranstaltung für das deutsche Publikum. Der eigentliche EU-Gipfel findet nämlich erst eine Woche später statt.
Man hat sich für den Gipfel entschieden, weil es diese gewisse Dynamik in Deutschland gab. In diesem Fall ausgelöst von der CSU, die gesagt hat, wenn jetzt nicht endlich was vorangeht, wird der Innenminister das tun, was er auch tun kann, nämlich Grenzkontrollen anweisen. – Jan Fleischhauer, Kolumnist bei Spiegel Online
Erwartungsgemäß gibt es nach dem Treffen noch keine konkreten Ergebnisse. Stattdessen spricht Merkel davon, weiter an einer Lösung arbeiten zu wollen. Wie die aussehen könnte, ist aber weiterhin völlig offen. Denn viele EU-Staaten weigern sich, Teil einer gemeinsamen europäischen Lösung zu sein. Besonders tut sich dabei die neue italienische Regierung hervor. Die hat angekündigt, sich aus der Rettung von Geflüchteten zurückzuziehen – und ihren Worten Taten folgen zu lassen. In italienischen Häfen dürfen momentan keine Rettungsschiffe mehr anlegen.
Warum ein EU-Sondertreffen stattgefunden hat und wie es im europäischen Asylstreit weitergehen kann, hat detektor.fm-Moderater Claudius Nießen mit Jan Fleischhauer besprochen. Er ist Kolumnist bei Spiegel Online.
Die einzigen, die sich ein bisschen bewegt haben, auch weil gewisse Geldversprechen im Hintergrund stehen, sind die Franzosen. Alle anderen sind bockelhart.Jan Fleischhauer