Immer wieder wird Westbalkan-Flüchtlingen vorgeworfen, dass sie Kriegsflüchtlingen die Asylplätze wegnehmen. Manche würden freiwillig zurückkehren, andere sind ausreisepflichtig und könnten abgeschoben werden – doch manchmal funktioniert beides nicht. Der Grund: die Ausweisdokumente sind bei deutschen Behörden verloren gegangen. Wie groß ist das Problem?
Vor einigen Wochen hat der Bayrische Rundfunk eine Recherche veröffentlicht, in der behauptet wird: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verliere im großen Stil die Ausweise von ausreisepflichtigen Flüchtlingen. Das wird genau dann problematisch, wenn es an die Abschiebungen der Flüchtlinge geht. Denn nur mit einem gültigen Ausweis können Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren.
Wir wollten das genauer wissen, um haben herum telefoniert. Gibt es das Problem nur in Bayern? Ist das Ausmaß bundesweit größer, oder geringer? Das Ergebnis: ein außerordentlich uneinheitliches Bild. Der Flüchtlingsrat in Berlin zum Beispiel spricht von chaotischen Zuständen.
„Die Ordnung bei den Behörden lässt zu wünschen übrig“ – Flüchtlingsrat Berlin
Teilweise kämen Ausweise gar nicht erst bei der Ausländerbehörde in Berlin an. Es komme ebenfalls vor, dass Papiere beim Landesamt für Gesundheit und Soziales verloren gehen. Dabei handelt es zwar größtenteils um die Ausweise von syrischen Flüchtlingen, aber die Zustände sprächen für sich.
Wenn die Ausweise nicht mehr auffindbar sind, bekommen ausreisepflichtige Flüchtlinge Ersatzdokumente ausgestellt. Das kann teilweise aber mehrere Monate dauern. Und ob mit diesen Dokumenten nicht nur die Ausreise, sondern auch die Einreise in der Heimat reibungslos funktioniert, steht auf einem anderen Blatt Papier.
Eine mögliche Alternative könnte sein: Die Ausweise werden eingescannt oder kopieren – das Original bleibt beim Besitzer. Doch die Behörden haben Angst, dass die Flüchtlinge ihre Ausweise zerstören könnten. Ohne einen gültigen Ausweis ist eine Abschiebung nämlich nicht möglich.
Was das BAMF selbst zu den Vorwürfen gesagt hat, und wie sich die Situation bei den von uns angefragten Stellen zeigt, darüber spricht Laura Zachmann im Studiogespräch mit detektor.fm-Moderatorin Constanze Müller.
Redaktion: Laura Zachmann