Frostige Stimmung beim EU-Russland Gipfel

In Brüssel wird über den Ukraine-Konflikt verhandelt

Nur zweieinhalb Stunden hat sich die Spitze der Europäischen Union mit Russlands Präsident Putin in Brüssel getroffen. Befindet sich das Verhältnis auf einem historischen Tiefpunkt?

Vor der Presse haben sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und Russlands Präsident Putin partnerschaftlich gegeben. Um über Syrien, die Ukraine und Menschenrechtsverletzungen in Russland zu reden, kann bei zweieinhalb Stunden nur wenig Zeit gewesen sein. Stattdessen wurde versucht politische Missverständnisse zu klären.

„Der zweite Grund für die Zunahme der Spannungen zwischen EU und Russland ist (…) dass die beiden Seiten im osteuropäischen Raum im Grunde geopolitische Konkurrenten sind.“Eberhard Schneider 

Konkret hat Russlands Präsident Putin bekräftigt, dass sich die EU aus den Angelegenheiten in der Ukraine raushalten soll. Herman Van Rompuy appellierte erneut für ein Ende der Gewalt in der Ukraine und blieb bei der Position, dass ein Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine keine Nachteile für Russland bedeuten würde.

Kein Dialog auf dem 32. EU-Russland-Gipfel

Der Gipfel brachte keine klaren Lösungen. Dabei gibt es genügend Konflikte die geklärt werden wollen. Eberhard Schneider kann einschätzen warum das Verhältnis zwischen EU und Russland derart unterkühlt ist. Er ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Siegen und forscht zur Beziehung zwischen Russland und der Europäischen Union.