Die deutschen Geheimdienste überwachen im großen Stil E-Mails. Stichwörter wie Bombe oder Atom reichen, um ins Raster zu fallen. 2010 wurden mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überwacht. Ist das verhältnismäßig?
Bombe, Rakete oder Atom – eines dieser Schlagwörter in einer E-Mail reicht, um ins Fahndungsraster der Geheimdienste zu fallen.
2010 wurden mehr als 37 Millionen Mails und Datenverbindungen kontrolliert – mehr als fünf Mal so viel wie im Vorjahr. Aber nur in 213 Fällen gab es tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste, um Terroristen, Waffenschiebern und Schleuserbanden auf die Spur zu kommen. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor.
Kann man da noch von Verhältnismäßigkeit sprechen? Darüber haben wir mit Udo Vetter gesprochen. Er ist Fachanwalt für Strafrecht und Betreiber von lawblog.de.
Wir alle stehen mittlerweile offensichtlich unter einer Generalüberwachung. (Udo Vetter)