Im Rahmen der Haushaltswoche wird jedes Jahr die Generaldebatte abgehalten. Bei der Aussprache über den Etat ist es vor allem zu einem Schlagabtausch bezüglich der derzeitigen Klimapolitik gekommen. Wie hat Merkel auf die Kritik reagiert?
In der Generaldebatte muss sich die Bundesregierung traditionell scharfer Kritik der Opposition stellen. Im Rahmen der Haushaltswoche hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen über den Haushaltsplan und die aktuelle Politik diskutiert.
Im Zentrum der Generaldebatte hat der Klimaschutz gestanden. In den vergangen Wochen sind die Erwartungen diesbezüglich an die Kanzlerin nochmal gestiegen. Die Medien haben ihr immer wieder vorgeworfen, sich zu wenig zu engagieren. Es habe so gewirkt, als sei sie vorzeitig in einen Vorruhestand getreten.
Ich fand sie ehrlich gesagt ungewöhnlich engagiert, sie war auch recht emotional. Sie hat selber keinen Bogen um Probleme gemacht. Sie hat über den Klimawandel, Aufforstung und Breitbandausbau geredet. – Cerstin Gammelin, Stellvertretende Redaktionsleiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung
Neben Klimaschutz thematisiert Merkel in ihrer Rede die zunehmende Spaltung Deutschlands. Solange es nicht klar sei, dass es in diesem Land null Toleranz gegen Rassismus, Hass und Abneigung gegen andere Menschen gibt, werde das Zusammenleben nicht gelingen. Man müsse explizit Angriffe auf Juden und Ausländer, Gewalt und verhasste Sprache bekämpfen. Von der SPD-Fraktion hat es dafür den größten Applaus gegeben. Konkrete Pläne gibt es aber nicht.
Man hat ihr, wenn man das nicht wüsste, dass sie aufhören will, das jedenfalls heute im Bundestag nicht angemerkt.Cerstin Gammelin
Welche Haltung Merkel gegenüber der Opposition einnimmt und welche Themen nicht besprochen wurden, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Lara-Lena Gödde mit Cerstin Gammelin gesprochen. Sie ist stellvertretende Redaktionsleiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung und war bei der Debatte dabei.
Redaktion: Lena Jansen