Drogen fallen unter das Betäubungsmittelschutzgesetz. Anders ist es bei „legal highs“. Wird ein Teil der Substanz verändert, ist sie ein Derivat und nicht mehr illegal. Dagegen möchte die EU jetzt vorgehen.
Drogen sind verboten. Genauer genommen: eine spezielle chemische Formel ist verboten. Wird an dieser Formel ein kleiner Teil verändert, bleibt die Wirkung oft gleich – jedoch handelt es sich um eine neue Substanz. Und die ist dann erstmal legal. Diese Derivate werden dann als Badesalz oder Kräutermischung im Internet verkauft – mit kaum abschätzbaren Folgen.
Bis jetzt ist das ganze Problem eigentlich Sache der Mitgliedsstaaten. Will die EU eine dieser Substanzen verbieten, dauert es darum mindestens zwei Jahre.
Schätzungen zufolge erscheint mindestens ein neuer Suchtstoff pro Woche auf dem europäischen Markt. Mit anderen Worten: der Verbotsprozess ist viel zu aufwendig, um schnell genug auf neue Entwicklungen reagieren zu können.
Die EU will das jetzt ändern. Vivian Reding, Vizepräsidentin der europäischen Kommission, möchte per Gesetz den Verbotsprozess beschleunigen.
Jetzt liegt es an der Entscheidung der Staatengemeinschaft und des Parlaments, ob sich die Kommission durchsetzt oder nicht.
Wir sprechen mit Reinhard Hönighaus darüber, wie die aktuelle Rechtslage in der EU ist und wie der Gesetzentwurf umgesetzt werden soll.
Joep Oomen, Sprecher der Nichtregierungsorganisation ENCOD, sieht die Sachlage komplett anders.
Die ENCOD steht dem neuen Gesetzesentwurf eher kritisch gegenüber und plädiert für eine Legalisierung der Drogen, damit ein kontrollierbarer Markt entsteht.
Nur so lasse sich ein Schwarzmarkt verhindern und langfristig das Problem in den Griff bekommen.
Wir fragen im Interview nach den Argumenten der Skeptiker.