Mindestens 780 Euro für alle
Ein bedingungsloses Grundeinkommen. Oder wie es auf italienisch heißt: „reddito di cittadinanza“. Es war DAS zentrale Wahlversprechen der populistischen 5-Sterne-Bewegung in Italien. Bald soll es eingeführt werden. Alleinstehende bekämen dann 780 Euro und Familien mindestens 1300 Euro monatlich . Bezugsberechtigt ist, wer weniger als 780 Euro im Monat verdient und seit mindestens zehn Jahren mit Aufenthaltsgenehmigung in Italien lebt. Ganz bedingungslos ist es damit nicht.
Mindestens 1,8 Millionen Menschen könnten von dem Grundeinkommen profitieren. Denn die Gruppe derjenigen, die unter der Armutsgrenze liegen, hat sich von 2007 bis 2017 fast verdreifacht.
Kein Grundeinkommen im klassischen Sinne
Wer „reddito di cittadinanza“ erhält, bekommt das Geld auf eine extra dafür ausgestellte EC-Karte. Damit möchte die Regierung sicherstellen, dass es nur für lebenswichtige Dinge ausgegeben wird. Das ist aber nicht die einzige Vorgabe, denn es gibt auch eine Pflicht zur Jobannahme. Dafür soll es eine Art Arbeitsagentur geben, die Arbeitsplätze vermittelt. Wer drei Arbeitsangebote ablehnt, erhält kein Geld mehr.
Auch diese Bedingungen legen nahe, dass es sich nicht um ein bedingungsloses Einkommen handelt. Es ist eher eine soziale Mindestsicherung, wie zum Beispiel Hartz IV.
Ich würde eher Parallelen zu Hartz IV ziehen, als von einem bedingungslosen Grundeinkommen zu sprechen. – Roman Maruhn, Politikwissenschaftler
Noch ist das „reddito di cittadinanza“ nicht endgültig beschlossen. Am 28. März muss das Parlament genau festlegen, wer anspruchsberechtigt ist und nach welchen Kriterien das Grundeinkommen genau vergeben wird. Erste Auszahlungen soll es voraussichtlich Ende April geben. Doch das Vorhaben ist auch umstritten, gerade aufgrund der geplanten Regelungen.
Über das italienische Grundeinkommen hat detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit dem Politikwissenschaftler Roman Maruhn gesprochen.
Redaktion: Maria Zahn