Die amtierende Justizministerin Barley tritt bereits zum 1. Juli ab und wechselt in das Europaparlament. Eine Nachfolgerin gibt es noch nicht. Warum gestaltet sich die Neubesetzung dieses wichtigen Amtes so schwierig?
Berlin und die SPD suchen eine neue Justizministerin. Die amtierende Ministerin Katarina Barley gibt ihren Posten schon zum 1. Juli auf, noch ist ihre Nachfolge aber nicht geregelt. Und das, obwohl schon seit einem knappen halben Jahr feststeht, dass Barley das Ministerium verlassen wird, um als Abgeordnete ins Europaparlament einzuziehen.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende herrscht personelles Chaos in der SPD. Es gibt aktuell weder Kandidaten, die das Amt von Nahles beerben möchten, noch Klarheit, wer in drei Wochen das Justizministerium übernehmen soll. Die komissarische Führung der SPD aus Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig hat zuletzt erst noch die Wichtigkeit des Amtes hervorgehoben. Seitdem hat sich allerdings wenig getan.
Das hat natürlich mit der Situation der SPD zu tun, es hat aber vor allem mit der Lage der Großen Koalition zu tun, von der natürlich niemand so richtig weiß, wie lange sie eigentlich noch hält. – Veit Medick, Hauptstadtbüro Spiegel
Es fallen immer wieder neue Namen. Nach aktuellem Stand können sich Nancy Faeser, Generalsekretärin der Hessen-SPD und Stefanie Hubig, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz die besten Chancen ausrechnen. Doch beide hatten bisher eigentlich andere Karrierepläne. Somit rücken weitere Namen in den Fokus: Eva Högl, Christine Lambrecht und Sonja Steffen. Klar ist bislang nur – der Chefposten im Justizministerium soll wieder an eine Frau gehen.
Alle, die sich für diesen Posten interessieren, müssen damit rechnen, dass sie irgendwie nur ein paar Wochen oder ein paar Monate im Amt sind. – Veit Medick
Über das Personaldefizit in der SPD hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Veit Medick vom Spiegel gesprochen.
Ich glaube, dass es da bald Bewegung geben wird.Veit Medick
Redaktion: Frederik Trautmann